André Kuper

Danke, Herr Dr. Pfeil. – Für die CDU-Fraktion erwarten wir jetzt ihren Abgeord-Landtag neten Nettelstroth zu seiner ersten Rede in dieser Wahlperiode am Redepult. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von der SPD und den GRÜNEN)

Danke, Frau Ministerin Brandes. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zu den zwei Abstimmungen, und zwar erstens über den Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/18102. Die antragstellenden Fraktionen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit …

Danke, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Brandes. Ina Brandes*), Ministerin für Kultur und Wissenschaft: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die zwölf Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen erbringen wichtige soziale Leistungen für Studierende und für …

Danke, Frau Freimuth. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Dr. Beucker.

Danke, Herr Dr. Hartmann. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Frau Freimuth.

Danke, Frau Eisentraut. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Dr. Hartmann.

Danke, Herr Tigges. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Eisentraut.

Danke, Frau Ministerin. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/18092. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die AfD. Wer stimmt dagegen? – …

Danke, Frau Gebauer. – Nun spricht für die Landesregierung Frau Ministerin Schäffer. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Für mich als Ministerin hat der Kinderschutz höchste Priorität. Ich weiß, das gilt auch für alle …

Danke, Frau Creuzmann. – Für die FDP spricht Ihre Abgeordnete Frau Gebauer.

Vielen Dank. – Als Nächstes spricht für Bündnis 90/Die Grünen Frau Creuzmann.

Danke, Herr Schalley. – Es handelt sich aber nicht um eine Zwischenfrage, sondern um eine Kurzintervention. Zur Stellungnahme Frau Andrieshen.

Vielen Dank, Frau Andrieshen. – Es gibt eine angemeldete Kurzintervention. Herr Schalley, jetzt ist freigeschaltet.

Okay.

Frau Andrieshen, ich müsste Sie einmal unterbrechen, weil es aus den Reihen der AfD den Wunsch nach einer Zwischenfrage gibt. Lassen Sie die zu?

Vielen Dank, Frau Quik. – Für die SPD spricht nun die Abgeordnete Frau Andrieshen.

Danke, Herr Schalley. – Bitte schön.

Danke, Frau Eğlence. – Für die FDP hat noch einmal der Abgeordnete Herr Witzel das Wort.

Danke schön. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat sich noch einmal die Abgeordnete Frau Eğlence gemeldet. Ich weise darauf hin, dass alle Fraktionen aufgrund der Redezeit von Frau Schäffer potenziell drei Minuten zusätzlich zur Verfügung haben.

Danke, Frau Seli-Zacharias. – Für die Landesregierung spricht noch einmal Frau Ministerin Schäffer. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte einmal darauf hinweisen, was die Vorrednerin der AfD hier gerade in …