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André Kuper

19.03.2026 Sitzungen 18/119

Danke, Frau Ministerin. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/18092. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Enthaltungen gibt es damit nicht. Dieser Antrag Drucksache 18/18092 ist somit wie gerade festgestellt abgelehnt. Ich rufe auf: 14 Studierendenwerke zukunftssicher aufstellen – das soziale Rückgrat des Hochschulsystems stärken Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/18102 In Verbindung mit: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Studierendenwerke im Land Nordrhein-Westfalen (Studierendenwerksgesetz – StWG) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/18103 erste Lesung Ich eröffne die Aussprache. Als Erstes spricht für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Tigges.

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