André Kuper

Vielen Dank, Herr Loose. Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Deshalb schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags in der Drucksache 18/5419. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind …

Vielen Dank, Frau Ministerin Neubaur. – Für die AfD hat sich noch einmal der Landtag Abgeordnete Herr Loose gemeldet, der jetzt die restlichen 47 Sekunden der Redezeit ausnutzt.

Danke, Herr Kollege. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Neubaur. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die gesetzlichen Regelungen, mit denen die Digitalisierung der Energiewelt in Deutschland angeschoben wird, haben …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Brockes.

Vielen Dank, Herr Kollege Obrok. – Für die Fraktion der Grünen spricht der Abgeordnete Röls-Leitmann.

Vielen Dank, Herr Kollege Ott. – Für die CDU-Fraktion spricht ihr Fraktionsvorsitzender Schick. 23.08.2023

Vielen Dank, Herr Minister Dr. Optendrenk. – Für die SPD erteile ich dem Fraktionsvorsitzenden Herrn Ott das Wort. Landtag

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle willkommen zur heutigen, 39. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Zuschauertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. Für die …

Vielen Dank, Herr Achtermeyer. – Bevor ich für die AfD Herrn Professor Dr. Zerbin das Wort erteile, begrüße ich noch Gäste oben auf der Besuchertribüne. Wir haben hessische Kolleginnen und Kollegen zu Gast, und zwar den Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung des Hessischen Landtags, den Präsidenten des Hessischen …

Vielen Dank, Herr Höne. – Für die Fraktion der Grünen hat der Abgeordnete Herr Achtermeyer das Wort.

Vielen Dank. – Für die FDP spricht noch einmal ihr Fraktionsvorsitzender Höne.

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Für die CDU spricht als Nächster ihr Abgeordneter Herr Panske.

Für die Landesregierung hat nun Herr Minister Krischer in Vertretung für Frau Ministerin Paul das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die derzeitige Situation an den europäischen Grenzen ist für schutzsuchende Menschen desolat. Es ist …

Vielen Dank, Frau Schäffer. – Für die Fraktion der AfD hat nun die Abgeordnete Frau Seli-Zacharias das Wort.

Vielen Dank, Frau Kapteinat. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun ihre Fraktionsvorsitzende Frau Schäffer.

Vielen Dank, Herr Golland. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Kapteinat.

Vielen Dank, Herr Höne. – Für die CDU spricht der Abgeordnete Golland.

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Somit kommen wir zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksacke 18/4578. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die AfD und …

Danke, Herr Loose. – Als Nächster spricht der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex.

Vielen Dank, Herr Brockes. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Loose.