Reden (3855)
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache zu Teil b) Verkehr. Liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt brauchen wir noch mal viel Konzentration. Wir kommen zu insgesamt 34 Abstimmungen. (Zuruf von Thorsten Klute [SPD]) Der Haushalts- und Finanzausschuss …
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Esser. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Infrastruktur in unserem Land ist groß, umfassend, aber sie ist in die Jahre gekommen, und sie ist an vielen Stellen in einem …
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Metz. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Esser.
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Kollege. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Metz.
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Krauß. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Rasche. Landtag
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Dudas. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Krauß.
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Mir liegen keine weitere Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache zu Teil a) Umwelt und Naturschutz. Wir kommen zu: b) Verkehr In Verbindung mit: Lokalen Einsatz für die Radverkehrsinfrastruktur fördern – Bürgerradwege Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …
29.11.2023
Danke, Herr Schalley. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kommen wir zur Sache zurück. Wir stehen in der Umweltpolitik vor riesigen Herausforderungen. Die Krisen und insbesondere ihre Folgen werden immer größer …
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Dr. Wille. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Schalley.
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Brockes. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordneter Herr Dr. Wille.
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Nolten. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Brockes. Landtag
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Dr. Nolten.
29.11.2023
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache zu Teil c) Digitalisierung. Wir kommen nun zu den Abstimmungen. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/6808, den Einzelplan 08 unverändert anzunehmen. Es liegen aber noch zwei Änderungsanträge vor, über …
29.11.2023
Danke, Herr Tritschler. – Herr Abgeordneter Tritschler, Sie haben gerade in Ihrem Redebeitrag eine unparlamentarische Wortwahl verwendet. Diese Wortwahl war in Teilen bösartig und unterstellend. Ich werde diese Äußerung nicht wiederholen, aber ich rufe Sie zur Ordnung und fordere Sie auf, derartige Äußerungen künftig zu unterlassen . …
29.11.2023
Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Tritschler.
29.11.2023
Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun die Kollegin Eisentraut.
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Kollege Franken. – Für die FDP spricht nun die Kollegin Freimuth. 29.11.2023
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Kollege Stoltze. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Franken.
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Minister. – Die Kollegin Müller-Witt hat nun das Wort.
29.11.2023
Vielen Dank, Frau Kollegin. – Herr Minister hat das Wort. Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, ich bin zwar Medienminister, aber ich kann nicht alle Artikel auswendig lernen. Ich würde Sie bitten, mir einfach eine konkrete Frage über die Richtigkeit oder Unrichtigkeit von Informationen …