Reden (3855)
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Minister. – Nun hat die Kollegin Durdu das Wort.
29.11.2023
Herr Minister. Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, ich habe mich gerade hier noch einmal versichert: Dieser 29.11.2023 Austausch hat im üblichen Rahmen stattgefunden. Natürlich interessiert sich die Staatskanzlei dafür, wenn Sondersitzungen im Landtag stattfinden. Häufig suchen auch …
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Minister. – Nun hat das Wort Frau Kollegin Busche.
29.11.2023
Vielen Dank, Frau Kollegin Bongers. – Herr Minister Liminski hat das Wort. Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: Herr Präsident, ich muss nachfragen, akustisch habe ich es nicht ganz verstanden. Welche Kenntnisse …?
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Minister. – Nun hat die Kollegin Bongers zu ihrer zweiten und letzten Frage das Wort.
29.11.2023
Vielen Dank, Frau Kollegin Kampmann. – Herr Minister Liminski hat das Wort. Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: Herr Präsident! Frau Abgeordnete Kampmann, mir ist nicht erinnerlich, dass mir oder uns als Staatskanzlei die Überbeurteilungen übermittelt worden sind, aber ich würde der Vollständigkeit und der Vorsicht …
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Minister. – Nun hat die Kollegin Kampmann das Wort für eine Frage.
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Kollege Wolf. – Herr Minister Liminski hat das Wort. Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Wolf, ich kenne die Beigeladene nicht persönlich, aber ich weiß, dass sie eine gute Mitarbeiterin in der Landesverwaltung ist. Ich war nicht mit ihr abendessen.
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Minister. – Zur zweiten und letzten Fragestellung hat Kollege Wolf das Wort.
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Kollege Dahm. – Herr Minister Liminski hat das Wort zur Antwort. Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Dahm, der 8. August ist der vorläufige Schlusspunkt des Verfahrens gewesen. Am 8. August 2023 hat Herr Limbach das Kabinett über die beiden Klagen der Konkurrenten …
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Minister. – Nun hat der Kollege Dahm für seine zweite Nachfrage das Wort.
29.11.2023
Vielen Dank, Frau Kollegin Durdu. – Herr Minister Liminski hat das Wort zur Beantwortung. Landtag Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, das Besetzungsverfahren zum OVG ist ein wichtiger Vorgang innerhalb der Landesregierung und auch innerhalb der Landespolitik. Es gibt allerdings auch …
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Minister Liminski. – Nun hat die Abgeordnete Kollegin Durdu das Wort.
29.11.2023
Vielen Dank, Frau Kollegin. – Herr Minister Liminski hat das Wort. Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Frau Abgeordnete, ich muss auch an dieser Stelle wieder den Vorwurf in Ihrer Frage zurückweisen. Nach meinem Kenntnisstand hat Herr Limbach die Gespräche bestätigt; …
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Minister. – Nun hat die Kollegin Bongers das Wort.
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Kollege Wolf. – Zur Beantwortung hat Herr Minister Liminski das Wort. Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: Herr Präsident! Lieber Herr Wolf, ich erinnere mich nicht daran, dass Herr Limbach mich darüber informiert hat, wer sich welche Chancen ausrechnet. Wenn Sie den Sachverhalt meinen, der dem …
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Minister. – Für seine erste Frage hat jetzt der Kollege Wolf das Wort.
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Kollege Dahm. – Zur Beantwortung hat Herr Minister Liminski das Wort. Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Lieber Herr Dahm, erst einmal würde ich aus der Antwort des Justizministers nicht das positive Wissen über sämtliche Nebenabreden, falls …
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Minister. – Zu einer ersten Nachfrage hat der Kollege Dahm das Wort.
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Minister Limbach. – Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldung mehr vor. Ich rufe nun die Mündliche Anfrage 34 des Abgeordneten Christian Dahm (SPD) von der SPD-Fraktion zum Thema „Welche Kenntnisse hatte der Ministerpräsident bezüglich des Besetzungsverfahrens der OVG-Präsidentenstelle?“ auf. Ich darf darauf …