André Kuper

Vielen Dank, Frau Kollegin Philipp. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Schrumpf.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich zu unserer heutigen, 55. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen willkommen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Heimat und Kommunales empfiehlt in Drucksache 18/6187, den Antrag Drucksache 18/1690 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag selbst und nicht über die …

Danke, Herr Tritschler. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Vor zwei Tagen, am 22. Januar 2024, lautete eine Überschrift: „Trotz Entschuldungsprogramm: …

Danke, Herr Wedel. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Tritschler.

Vielen Dank, Herr Dr. Korte. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Wedel.

Danke, Herr Moor. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnete Dr. Korte.

Vielen Dank, Herr Kollege Sträßer. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Moor.

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zu den zwei Abstimmungen. Wir stimmen erstens ab über den Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 24.01.2024 18/7767. Die antragstellenden Fraktionen haben direkte Abstimmung beantragt. …

Für die Landesregierung spricht Herr Minister und Chef der Staatskanzlei Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Das Motto der Ratspräsidentschaft unserer belgischen Nachbarn …

Danke, Herr Dr. Pfeil. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Tritschler.

Danke, Frau Blask. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Dr. Pfeil.

Vielen Dank, Frau Kollegin Aymaz. – Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, möchte ich die Gelegenheit nutzen. Wir sind in der karnevalistischen Session. Auf der Besuchertribüne haben wir das Hildener Inklusionskinderprinzenpaar zu Gast, das ich sehr herzlich begrüßen möchte. (Beifall) Damit darf ich der Kollegin Blask das Wort geben.

Danke, Herr Esser. – Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Reul das Wort.

Vielen Dank, Frau Eisentraut. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Esser.

Vielen Dank, Herr Kollege Wolf. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht die Kollegin Frau Eisentraut.

Vielen Dank, Frau Erwin. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Wolf.

Vielen Dank, Herr Dr. Pfeil. – Für die CDU spricht ihre Abgeordnete Frau Erwin.

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/6853. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die SPD. …

Danke, Herr Tritschler. – Für die Landesregierung spricht nun der Minister und Chef der Staatskanzlei Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Es ist eben schon angeklungen: …