Reden (118)
29.03.2023
Das ist doch ein Redepult. (Heiterkeit von Vizepräsident Christof Rasche) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Resozialisierung nach dem Strafvollzug ist dann gelungen, wenn Menschen künftig ein Leben ohne Straftaten führen können. Das muss in unser aller Interesse sein. Seit vielen Jahrzehnten bemüht sich die …
29.03.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! In der Tat, bereits im Kindergarten, in der Kita, in der Grundschulzeit und spätestens auf der weiterführenden Schule werden viele Kinder und Jugendliche gefragt: Was willst du denn später mal werden? Berufswahlorientierung sollte selbstverständlich …
09.03.2023
Ich hatte meiner Fraktion versprochen, dass der TOP schneller geht. (Heiterkeit von den GRÜNEN, der CDU und der SPD – Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: So ist das!)
09.03.2023
Nein.
09.03.2023
Vielen Dank für die Frage. In der Justiz sollten wir differenziert darauf schauen. Wir haben im eben zitierten Koalitionsvertrag gerade für den Justizbereich vereinbart, dass in diesem der Deckungsgrad PEBB§Y 100 das Ziel ist. Die Belastung ist in den verschiedenen Bereichen 09.03.2023 unterschiedlich groß, und deshalb muss man schauen, …
09.03.2023
Ja.
09.03.2023
Selbstverständlich.
09.03.2023
Lieber Herr Kollege Ganzke, vielen Dank für die Frage. Ich weiß das nicht. Wir müssten es auf einen Versuch ankommen lassen. (Heiterkeit) Es gibt ja verschiedene Wege der Kommunikation, nicht nur das Telefon, sondern auch die E-Mail und Messenger-Dienste. Wir sind auch alle persönlich ansprechbar. Es gibt also verschiedene Möglichkeiten, …
09.03.2023
Selbstverständlich.
09.03.2023
Das tut mir leid. (Heiterkeit)
09.03.2023
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Diese Debatte ist doch spannen-Landtag der als erwartet. Wir haben uns gestern und heute schon an mehreren Punkten mit KI beschäftigt. Zu dem FDP-Antrag: Selbstverständlich sollte die Justiz in NRW die Chancen der Digitalisierung und der künstlichen …
09.03.2023
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Justiz ist eine großartige Arbeitgeberin. Mit diesem Antrag möchten wir dazu beitragen, dass das bei jungen Juristinnen und Juristen auch ankommt und dass die Justiz für diese Gruppe noch attraktiver wird, denn die Justiz braucht gute Juristinnen und …
08.03.2023
Liebe Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Nach den letzten Reden könnte man den Eindruck haben, dass allein die Durchführung eines Kongresses alle Sorgen im Bereich der KI lösen könnte. Diese Illusion muss ich Ihnen nehmen. Dem ist nicht so. Künstliche Intelligenz ist nicht aufzuhalten – …
07.12.2022
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Erwartungen an die Rechtspolitik sind hoch, zu Recht, denn es geht um mehr als um das reine Funktionieren der Justiz. Es geht um das Gelingen des Rechtsstaats, dem alle Menschen in Nordrhein-Westfalen vertrauen können, unabhängig davon, woher sie …
07.12.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich erkläre gern, warum die grüne Fraktion noch einmal spricht. Im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen bekennen wir uns zu einer eigenständigen, einmischenden Jugendpolitik. Aus Sicht der Grünenfraktion darf sich das auch in der Haushaltsberatung …
29.09.2022
Herr Hafke, ich habe deutlich gemacht, dass wir Grüne uns auf allen Ebenen – in den Zweckverbänden, in den Kommunen, hier im Landtag, im Bundestag – für ein möglichst günstiges, für ein möglichst einfaches Ticket einsetzen, selbstverständlich im besten Falle auch kostenlos. Ausgerechnet Sie fordern das jetzt. 29.09.2022 (Zuruf von Marcel …
29.09.2022
Sehr gerne.
29.09.2022
Herr Präsident! Schön, wieder hier zu sein. Wir alle wissen, glaube ich, sehr zu schätzen, dass so ein Mandat ein Geschenk auf Zeit ist. Deshalb sollten wir alle gut damit umgehen. (Christin Siebel [SPD]: Das ist richtig!) Und deshalb, lieber Herr Hafke, (Heiterkeit von den GRÜNEN) frage ich Sie ernsthaft (Zuruf von Marcel Hafke [FDP]) – …
