Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Frau Kollegin Postma. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt die Abgeordnete Kahle-Hausmann.

Vielen Dank, Herr Kollege Krauß. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Postma.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Kultur und Medien empfiehlt in Drucksache 18/17442, den Antrag Drucksache 18/14523 unverändert anzunehmen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/14523 …

Danke sehr, Herr Abgeordneter Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Brandes. 29.01.2026 Ina Brandes*), Ministerin für Kultur und Wissenschaft: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir können für uns innerhalb der demokratischen Fraktionen hier im Landtag Nordrhein-Westfalen in …

Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Beucker.

Vielen Dank, Herr Kollege Jablonski. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Gebauer.

Vielen Dank, Herr Kollege Bialas. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt Herr Abgeordneter Jablonski.

Vielen Dank, Frau Kollegin Wermer. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Bialas.

Die Redezeit ist schon arg überschritten.

Die Redezeit.

Vielen Dank, Frau Kollegin Hanses. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Röckemann.

Vielen Dank, Herr Kollege Ganzke. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Hanses.

Vielen Dank, Frau Kollegin Wendland. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Ganzke.

Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. – Frau Wendland, Sie können von Ihrem Platz erwidern, müssen dafür aber Ihre Karte auflegen. (Simone Wendland [CDU]: Och, Mensch!) Wir alle sind nur Menschen. (Simone Wendland [CDU]: Karte liegt!) Bitte.

Vielen Dank, Frau Kollegin Wendland. – Ihrer Aufmerksamkeit wird nicht entgangen sein, dass eine Kurzintervention angemeldet worden ist, und zwar von dem Abgeordneten Witzel. Er hat jetzt für eine Minute das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Pfeil. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt die Abgeordnete Wendland.

Vielen Dank, Frau Ministerin Feller. Die Landesregierung stimmt nicht zu; das macht das Parlament. (Heiterkeit von Dorothee Feller, Ministerin für Schule und Bildung) Wir sind am Schluss der Aussprache, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, somit kommen wir zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt – jetzt füge ich ein: dem …

Bitte schön.

Frau Ministerin, entschuldigen Sie, wenn ich Sie an dieser Stelle unterbreche. Bei dem Abgeordneten Bakum besteht der Wunsch nach einer Zwischenfrage. Würden Sie diese zulassen?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Vincentz. – Für die Landes-29.01.2026 regierung spricht jetzt Frau Ministerin Feller in Vertretung für Minister Dr. Limbach.