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Rainer Schmeltzer

29.01.2026 Sitzungen 18/116

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Clemens. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Wir kommen wir zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/17474 an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. 29.01.2026 Wir kommen zu: 6 Recht auf Vergessenwerden für Krebsüberlebende im jungen Alter! – Nach der Heilung beginnt das Leben, nicht die nächste Hürde Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/17447 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion dem Abgeordneten Bakum das Wort.

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