Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Frau Ministerin Schäffer. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Ich stelle fest, dass damit die Beratung über die Große Anfrage 37 der Fraktion der FDP abgeschlossen ist. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/17576. Wer …

Danke sehr, Herr Abgeordneter Clemens. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Schäffer. Verena Schäffer, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Landesregierung hat diese Große Anfrage mit einem umfangreichen Fragenkatalog im letzten …

Vielen Dank, Frau Kollegin Woestmann. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Clemens.

Vielen Dank, Frau Kollegin Engin. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Woestmann. 30.01.2026

Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt die Abgeordnete Engin. 30.01.2026

Vielen Dank, Frau Kollegin Müller-Rech. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt die Abgeordnete Gebauer.

Vielen Dank, Frau Kollegin Engin. – Ich schaue jetzt noch mal in die Runde. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht mehr vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/17446 an den Ausschuss für Schule und Bildung – federführend – sowie an den …

Vielen Dank, Frau Ministerin Feller. – Der guten Ordnung halber weise ich darauf hin, dass die Landesregierung ihre Redezeit um 1 Minute 31 Sekunden überzogen hat. Ich schaue einmal in die Runde. – Ist das eine Wortmeldung, Frau Engin? (Dilek Engin [SPD]: Ja!) Dann hat die Kollegin Engin von der SPD-Fraktion noch einmal das Wort.

Danke sehr, Herr Abgeordneter Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Feller. Landtag

Vielen Dank, Frau Kollegin Müller-Rech. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Beucker.

Vielen Dank, Frau Kollegin Eğlence. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Müller-Rech.

Vielen Dank, Frau Kollegin Winkelmann. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Eğlence.

Vielen Dank, Frau Kollegin Engin. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt Frau Abgeordnete Winkelmann.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Clemens. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor, somit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/17575 an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend. Wer stimmt dieser Überweisungsempfehlung zu? – Das sind …

Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Clemens.

Vielen Dank, Frau Kollegin Woestmann. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Gebauer.

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Landtag Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache …

Danke sehr, Herr Abgeordneter Esser. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Tat sind Taxis und Mietwagen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und mit Blick auf die öffentliche …

Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Esser.

Vielen Dank, Frau Kollegin Kahle-Hausmann. Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Rasche.