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Rainer Schmeltzer

30.01.2026 Sitzungen 18/117

Vielen Dank, Frau Kollegin Engin. – Ich schaue jetzt noch mal in die Runde. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht mehr vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/17446 an den Ausschuss für Schule und Bildung – federführend – sowie an den Wissenschaftsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Wir kommen zu: 5 Bildungschancen in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 37 der Fraktion der FDP Drucksache 18/15487 Antwort der Landesregierung Drucksache 18/16951 Entschließungsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/17576 Ich eröffne die Aussprache und erteile der Kollegin Müller-Rech von der FDP-Fraktion das Wort. Bitte schön. 30.01.2026

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