Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Kollege Ott. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Brüntrup.

Vielen Dank, Herr Kollege Klute. – Da mir keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließe ich die Aktuelle Stunde. Vor Aufruf des nächsten Tagesordnungspunkts spreche ich noch eine nichtförmliche Rüge aus. Sie betrifft Herrn Abgeordneten Keith von der AfD-Fraktion. Herr Abgeordneter Keith hat sich in seiner Rede zu …

Die Redezeit, Herr Kollege.

Vielen Dank, Herr Kollege Mostofizadeh. – Für die Fraktion der SPD spricht noch einmal der Abgeordnete Klute.

Vielen Dank, Herr Kollege Hagemeier. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Mostofizadeh.

Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Röckemann.

Vielen Dank, Frau Kollegin Andrieshen. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Gebauer.

Vielen Dank, Frau Kollegin Creuzmann. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt die Abgeordnete Andrieshen.

Vielen Dank, Herr Kollege Berger. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Creuzmann.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Der guten Ordnung halber sei darauf hingewiesen, dass die Ministerin ihre Redezeit um 49 Sekunden überzogen hat. Diese zusätzliche Redezeit würde allen anderen Fraktionen auch zur Verfügung stehen. – Ich sehe diesen Wunsch aber nicht und stelle fest, dass somit keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. Damit …

Bitte schön, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Dieser Gesetzentwurf ist ins Parlament eingebracht worden und da den regelhaften Verfahren, die das Hohe Haus für die Bearbeitung von Gesetzentwürfen vorsieht, unterzogen worden. Wie auch das Struck’sche Gesetz sagt, verlässt kein …

Bitte schön.

Das war jetzt der Applaus der Koalition. Danach dürfte die Opposition genauso lange reden, wenn sie das möchte. Jetzt komme ich zum eigentlichen Punkt, warum ich Sie unterbrochen habe. Es besteht der Wunsch nach einer Zwischenfrage des Kollegen Brockes. Würden Sie sie noch zulassen? Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, …

Sie können so lange reden, wie Sie möchten. (Beifall von den GRÜNEN – René Schneider [SPD]: Das hättest du nicht sagen sollen!) Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Was sind das denn für neue Sitten hier?

Nein, ich wollte Sie unterbrechen … Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Ach so. Redezeit Ende. Landtag

Frau Ministerin, entschuldigen Sie. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Ich komme zum Schluss.

Danke sehr, Herr Abgeordneter Loose. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Neubaur. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir schulden insbesondere der Wirtschaft die Beschleunigung und die Verlässlichkeit von Planung. Das …

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Loose. 18.03.2026

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Korte. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Brockes.

Die Redezeit, Herr Kollege.