Rainer Schmeltzer

Danke sehr, Frau Abgeordnete Wendland. – Für die Fraktion der Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Eisentraut.

Vielen Dank, Frau Kollegin Blumenthal. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt die Abgeordnete Wendland.

Frau Kollegin.

Die Redezeit, Frau Kollegin.

Vielen Dank, Herr Kollege Klute. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Ich schließe diese Aktuelle Stunde. Wir kommen zu: 2 Wahlvorschlag für die unabhängige Polizeibeauftrage bzw. den unabhängigen Polizeibeauftragen des Landes Nordrhein-Westfalen Wahlvorschlag der Fraktion der CDU und …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Wagner. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Klute.

Vielen Dank, Herr Mostofizadeh. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Wagner.

Danke sehr, Herr Kollege Dudas. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Rasche.

Vielen Dank, Herr Minister. – Den folgenden Rednern darf ich den Hinweis geben, dass der Minister seine Redezeit um 48 Sekunden überzogen hat und somit den folgenden Rednern diese 48 Sekunden zusätzlich zustehen. Einer der folgenden Redner ist jetzt für die SPD-Fraktion der Abgeordnete Dudas.

Danke sehr, Herr Esser. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann es Ihnen nicht ersparen. Aber ich möchte hier meine Aussage aus der Fragestunde von vorgestern ausdrücklich …

Die Redezeit.

Die Redezeit, Herr Kollege.

Vielen Dank, Herr Kollege Metz. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Esser.

Immer gerne. 20.03.2026

Herr Kollege, ich darf Sie darauf aufmerksam machen, dass das Hochhalten von Dokumenten in diesem Plenarsaal nicht erlaubt ist.

Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Metz.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Geerlings. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Rasche.

Vielen Dank, Herr Kollege Vogt. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Geerlings.

Vielen Dank, Herr Kollege Achtermeyer. – Auf Ihren Wortbeitrag hin hat es aus den Reihen der AfD von Herrn Abgeordneten Röckemann unparlamentarische Zeichen gegeben. Diese lassen wir hier nicht zu, und dafür erteile ich Ihnen eine nichtförmliche Rüge, Herr Abgeordneter Röckemann. Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit schließe …

Vielen Dank, Frau Kollegin Fohn. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Achtermeyer.