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Rainer Schmeltzer

SPD

Reden im Bestand
4920

Reden (4920)

19.03.2026

Sitzungen 18/119

Vielen Dank, Frau Ministerin Brandes. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache angelangt und kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache …

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19.03.2026

Sitzungen 18/119

Danke sehr, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht jetzt Frau Ministerin Brandes. Ina Brandes*), Ministerin für Kultur und Wissenschaft: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin ausgesprochen froh und dankbar, dass wir die ohnehin exzellente Wissenschaft Nordrhein-Westfalens mit Hilfe des …

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19.03.2026

Sitzungen 18/119

Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Beucker.

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19.03.2026

Sitzungen 18/119

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Hartmann. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Freimuth.

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19.03.2026

Sitzungen 18/119

Vielen Dank, Frau Kollegin Eisentraut. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Hartmann. (Julia Eisentraut [GRÜNE]: Viel Spaß, es dem Kuratorium zu erklären!)

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19.03.2026

Sitzungen 18/119

Vielen Dank, Herr Kollege Tigges. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Eisentraut.

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19.03.2026

Sitzungen 18/119

Vielen Dank, Herr Minister Reul. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. 19.03.2026 Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/18106 an den Innenausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung …

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19.03.2026

Sitzungen 18/119

Vielen Dank, Herr Wagner. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Reul.

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19.03.2026

Sitzungen 18/119

Vielen Dank, Frau Dr. Höller. – Für die AfD-Fraktion spricht jetzt der Abgeordnete Wagner.

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19.03.2026

Sitzungen 18/119

Vielen Dank, Herr Kollege Watermeier. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Frau Dr. Höller.

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19.03.2026

Sitzungen 18/119

Vielen Dank, Herr Kollege Müller. – Da mir keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/18087 an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend – federführend –, an den Ausschuss für Schule und Bildung sowie an den …

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19.03.2026

Sitzungen 18/119

Vielen Dank, Herr Kollege Moor. – Ebenfalls für die SPD-Fraktion spricht jetzt der Abgeordnete Müller.

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19.03.2026

Sitzungen 18/119

Vielen Dank, Herr Kollege Braun. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Moor.

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19.03.2026

Sitzungen 18/119

Bitte schön, Herr Kollege Braun.

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19.03.2026

Sitzungen 18/119

Bitte schön, Herr Dr. Maelzer.

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19.03.2026

Sitzungen 18/119

Herr Kollege, entschuldigen Sie, dass ich Sie an dieser Stelle unterbreche. Da Herr Dr. Maelzer die Spielregeln kennt, hat er sich jetzt gemeldet und möchte eine Zwischenfrage stellen, wenn Sie diese zulassen.

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19.03.2026

Sitzungen 18/119

Vielen Dank, Frau Ministerin Schäffer. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Braun.

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19.03.2026

Sitzungen 18/119

Danke sehr, Herr Schalley. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Schäffer. 19.03.2026 Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kitas sind der erste Bildungsort. (Zuruf von der SPD: Nee, das ist die Familie!) Dort findet …

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19.03.2026

Sitzungen 18/119

Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Schalley.

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19.03.2026

Sitzungen 18/119

Vielen Dank, Frau Kollegin Woestmann. Ich freue mich, dass Ihre Stimme gehalten hat. Die Lutschbonbons scheinen geholfen zu haben. – Für die FDP-Fraktion spricht jetzt die Abgeordnete Gebauer.

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