Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Frau Kollegin Wenzel. –Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/19781 an den Hauptausschuss – federführend – sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss. Wer stimmt dieser Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Wir kommen zu: 10 Für eine Kultur der Wertschätzung – Maßnahmen zur künftigen Gestaltung des Veteranentags in Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 18/19777 – Neudruck Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Abgeordneten Hagemeier für die Fraktion der CDU das Wort.