Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Kollege Eggers. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Obrok.

Danke, Herr Tritschler. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Eggers.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/19804 an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen …

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache angekommen. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19772. Wer stimmt diesem …

Danke sehr, Herr Abgeordneter Schalley. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich gehöre zu den Privilegierten in diesem Land, die noch eine Igelfamilie im Garten haben. (Dr. Günther …

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Schalley.

Ich habe Sie auch länger reden lassen. – Bitte schön, Herr Kollege Brockes.

Herr Kollege Rüße, die Minute ist deutlich überschritten. 17.06.2026

Ich habe es frühzeitig zur Kenntnis genommen – Sie nicht, aber ich. Es ist noch rechtzeitig eine Kurzintervention angemeldet worden. Sie können auch vom Platz aus erwidern. (Zuruf von der CDU: Du musst auch gar nicht erwidern! – Dietmar Brockes [FDP]: Am Platz brauche ich meine Karte!) – Das Problem mit der Karte hatte Herr Kollege Rüße …

Vielen Dank, Frau Kollegin Stamm. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Kollege Brockes.

Vielen Dank, Herr Kollege Rüße. – Für die SPD-Fraktion spricht jetzt die Abgeordnete Stamm.

Vielen Dank, Frau Kollegin Winkelmann. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Rüße.

Genau. Und der Igel ist ja auch ruhig.

Entschuldigen Sie bitte, dass ich Sie unterbreche, aber es wird unruhig hier im Saal.

Vielen Dank, Frau Ministerin Feller. – Weitere Wortmeldungen Landtag liegen mir nicht vor, somit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zu den Abstimmungen. Wir stimmen erstens ab über den Änderungsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/20021. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das ist die Fraktion der FDP. Wer stimmt …

Danke, Herr Abgeordneter Keith. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Feller in Vertretung für Herrn Minister Reul. 17.06.2026

Vielen Dank, Herr Kollege Wedel. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Keith.

Vielen Dank, Herr Kollege Rock. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Wedel. 17.06.2026

Vielen Dank, Frau Kollegin Müller-Witt. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Rock.

Die Redezeit, Frau Kollegin. 17.06.2026