Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Frau Kollegin Wenzel. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit schließe ich diese Aktuelle Stunde. Wir kommen zu den Abstimmungen. Wir stimmen erstens ab über den Eilantrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/20515. Über einen Eilantrag ist direkt 15.07.2026 abzustimmen. Wir kommen deshalb zur Abstimmung über den Inhalt des Eilantrags Drucksache 18/20515. Wer stimmt diesem Eilantrag zu? – Das ist die Fraktion der SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und AfD. Wer enthält sich der Stimme? – Das ist die Fraktion der FDP. Somit ist der Eilantrag Drucksache 18/20515 abgelehnt worden. Wir stimmen zweitens ab über den Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/20544 zum Eilantrag. Wir kommen somit zu dieser Abstimmung über den Entschließungsantrag Drucksache 18/20544. Wer stimmt diesem Entschließungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der FDP und der AfD. Wer enthält sich der Stimme? – Das ist die Fraktion der SPD. Somit ist der Entschließungsantrag Drucksache 18/20544 angenommen worden. Wir stimmen drittens ab über den Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/20419. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/20419 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich der Stimme? – Niemand. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen worden. Wir stimmen viertens ab über den Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/20423. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/20423. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Wer enthält sich der Stimme? – Niemand. Damit ist der Antrag Drucksache 18/20423 abgelehnt worden. Ich rufe auf: 2 Gemeinsam für Olympische und Paralympische Spiele in Deutschland – Rückenwind aus Nordrhein-Westfalen nutzen Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 18/20421 Bevor die Debatte beginnt, begrüße ich auf der Besuchertribüne – ich habe ihn noch nicht gesehen – Landtag den Präsidenten des Landessportbunds Nordrhein-Westfalen e. V., Herrn Stefan Klett. Sehr geehrter Herr Klett, seien Sie uns herzlich willkommen. – Er müsste hier sitzen. Er hat es mir auch angekündigt. Ich eröffne jetzt die Aussprache. Für die Fraktion der CDU hat der Abgeordnete Golland das Wort.