Christof Rasche

Vielen Dank. – Der Kollege Baran hat jetzt für die Fraktion der SPD das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Peter Blumenrath das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/12769 an den Hauptausschuss – federführend – sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss. Wer stimmt der Empfehlung zu? – Das sind die …

Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Marcus Optendrenk das Wort. Bitte sehr.

Herr Präsident! Es ist schön, Sie wiederzusehen, heute in einer anderen Rolle als gestern. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Radverkehr ist uns allen wichtig, den unterstützen wir alle. Es ist ein wichtiges Verkehrsmittel. Wir als FDP sehen den Radverkehr aber vielleicht ein bisschen anders als Landtag die Fraktionen von CDU und Grünen. …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Schwimmfähigkeit eines jeden Menschen in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen, ist richtig, erst recht bei Kindern und bei Jugendlichen. Wir erinnern uns alle noch an die Regierungserklärung von Hendrik Wüst, der hier versprochen hat, dass noch in dieser Legislaturperiode sämtliche …

Es ist alles gesagt. Das ist Ihre freie Entscheidung. Alles in Ordnung. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Witzel das Wort. Bitte sehr.

Es war noch im letzten Zug. Nur wenn Sie möchten. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Musst du nicht!)

Herr Kollege Bakum hat noch den Wunsch nach einer Zwischenfrage signalisiert.

Dann darf er sie jetzt stellen. – Bitte sehr.

Entschuldigung. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Bakum.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Anja von Marenholtz das Wort. Bitte sehr. (Volkan Baran [SPD]: Die sagt auch, dass das der beste Antrag heute ist!)

Vielen Dank. – Jetzt hat Kollege Bakum für die Fraktion der SPD das Wort. Bitte sehr.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD und Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/12567. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von …

Für die AfD-Fraktion hat jetzt Herr Tritschler das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Freimuth das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Grothus das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Müller-Witt das Wort. Bitte sehr.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, somit schließe ich die Aktuelle Stunde. Ich rufe auf: 2 Lebendige repräsentative Demokratie – mit dem Bürgerrat demokratische Teilhabe stärken Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/12567 Ich eröffne …

Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Dahm das Wort. Bitte sehr.