Christof Rasche

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Kämmerling. Bitte sehr.

Frau Ministerin, bitte sehr.

Vielen Dank. – Das war definitiv eine umfangreiche Antwort. (Heiterkeit von der CDU und der FDP) Jetzt kommen wir zu den Zusatzfragen. Der Kollege Watermeier ist der Erste und hat das Wort. Bitte sehr. (Stefan Kämmerling [SPD]: Ich habe auch noch eine!)

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung über ihren Antrag Drucksache 18/12777 beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktion der AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von 19.02.2025 SPD, Grünen, CDU und FDP. …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Marcus Optendrenk das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der FDP hat jetzt der Kollege Ralf Witzel das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat jetzt der Kollege Simon Rock das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Alexander Baer das Wort. Bitte sehr.

Es gibt von Herrn Dr. Beucker den Wunsch nach einer Zwischenfrage.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Christian Berger das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank, Frau Ministerin Neubaur. – Jetzt liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/12767 beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der FDP. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU. Wer enthält …

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen deshalb zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion … (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Die Lan- desregierung ist auch noch dran! – Zurufe von der SPD und Simon Rock [GRÜNE]) Entschuldigung, die Ministerin. Ich mache das wieder gut, okay? – Für die Landesregierung hat nun Ministerin …

Danke, Herr Kollege Brockes. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Schalley.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dietmar Brockes das Wort. Bitte.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Herr Dr. Wille das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege René Schneider das Wort. Bitte.

Vielen Dank. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/12780 beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktion der AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von FDP, CDU, Grünen und SPD. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Somit ist dieser Antrag abgelehnt. Wir …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Josefine Paul das Wort. Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Allein der Titel des Antrags lässt tief blicken: „Der Wind hat sich gedreht, das woke Zeitalter ist …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Marc Lürbke das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Eğlence das Wort. Bitte sehr.