Reden (4506)
31.01.2025
Für die Landesregierung hat nun noch einmal Minister Optendrenk das Wort. Bitte sehr.
30.01.2025
Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Christin Siebel das Wort. Bitte sehr.
30.01.2025
Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU folgt nun der Kollege Tom Brüntrup. Bitte sehr.
30.01.2025
Vielen Dank. – Jetzt liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Wir kommen somit zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/12555 beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von FDP, CDU, Grünen und …
30.01.2025
Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat noch mal Ministerin Dorothee Feller das Wort. Bitte sehr.
30.01.2025
Für die Fraktion der SPD folgt nun der Kollege Bakum.
30.01.2025
Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat sich Dr. Blex noch einmal zu Wort gemeldet.
30.01.2025
Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Dorothee Feller das Wort. Bitte sehr.
30.01.2025
Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Franziska Müller-Rech das Wort. Bitte sehr.
30.01.2025
Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Michael Röls-Leitmann das Wort. Bitte sehr.
30.01.2025
Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Rodion Bakum das Wort. Bitte sehr.
30.01.2025
Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Martin Sträßer das Wort. Bitte sehr.
30.01.2025
Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Schule und Bildung empfiehlt in Drucksache 18/12074, den Antrag Drucksache 18/9158 abzulehnen. Wir kommen jetzt aber nicht zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung, sondern über den Antrag selbst. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die …
30.01.2025
Für die Landesregierung hat nun Ministerin Dorothee Feller das Wort. Bitte sehr.
30.01.2025
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Park-and-Ride-Parkplätze haben vor allem den Zweck, völlig überfüllte Autobahnen zu entlasten. Das ist gut so. Denn viele Pendler, die pünktlich zur Arbeit kommen wollen – Landtag und das auch bezahlbar und gerne auch umweltschonend –, schaffen das nicht, weil die Straßen völlig überfüllt …
30.01.2025
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP ist natürlich ein Freund von innovativen Mobilitätskonzepten – das ist ja selbstverständlich –, und Drohnen gehören dazu. Da bieten sich hervorragende Chancen für Gütertransporte, aber auch für Personentransporte. So weit, so gut. Und die Koalition bekennt sich mit diesem Antrag …
30.01.2025
Jetzt kommen wir zur Antwort. Bitte.
30.01.2025
Bitte sehr.
30.01.2025
Herr Dr. Vincentz, es gibt eine zweite Frage, wenn Sie die noch zulassen, und zwar von Herrn Klute.
30.01.2025
Dr. Vincentz, bitte.
