Christof Rasche

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD und Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/12567. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, von Grünen und von CDU. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktion der FDP und die Fraktion der AfD. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Somit ist dieser Antrag Drucksache 18/12567 angenommen. (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Stichwort: „Demokratie“. Vor dem nächsten Tagesordnungspunkt spreche ich noch eine nichtförmliche Rüge aus. Sie betrifft Herrn Abgeordneten Dr. Blex von der Fraktion der AfD. Herr Abgeordneter Dr. Blex hat sich während seiner Rede zu Tagesordnungspunkt 2 der 87. Sitzung des Plenums am 30. Januar 2025, also gestern, unparlamentarisch gegenüber Abgeordneten zweier Fraktionen geäußert. Ich werde die Äußerung nicht wiederholen. Herr Abgeordneter, (Zuruf von der CDU: Der ist nicht da!) 31.01.2025 ich ermahne und bitte Sie, Derartiges zukünftig zu unterlassen. Andernfalls müssen Sie definitiv mit einer förmlichen Ordnungsmaßnahme rechnen. – Vielen Dank. (Thorsten Klute [SPD]: Hat er nicht gehört!) Wir kommen zu: 3 Digital gesund – Medien sollen schlau und nicht krank machen! – Die Landesregierung muss Maßnahmen zur Stärkung von Medienkompetenz für Familien, Kinder und Jugendliche stärken! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/10501 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien Drucksache 18/12541 Ich eröffne die Aussprache. Für die CDU-Fraktion darf die Kollegin Andrea Stullich beginnen. Bitte sehr.