Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Christina Kampmann das Wort. Bitte sehr.

Sascha Lienesch hat jetzt tatsächlich für die CDU-Fraktion das Wort. – Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/15597 an den Ausschuss für Schule und Bildung. 18.09.2025 Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt zu? – Die AfD, die FDP, die …

Ministerin Dorothee Feller hat jetzt das Wort für die Landesregierung.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Dr. Blex das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Lena Zingsheim-Zobel das Wort. Bitte sehr.

Natürlich. – Dann bitte sehr.

Es gibt noch den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Sträßer.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Dilek Engin das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Martin Sträßer das Wort. Der freut sich schon.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Wirtschaftsstandort Deutschland und auch der Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen haben in den letzten Jahren enorm an Wettbewerbsfähigkeit verloren. Wir müssen daran arbeiten, dass diese Wettbewerbsfähigkeit wiederhergestellt wird. Dafür ist dieser Antrag von CDU und Grünen gut. Mit …

Das war die persönliche Erklärung. (Zurufe) – Es ist so. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/15599. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktion der FDP, die Fraktion …

Vielen Dank. – Herr Dr. Blex hat den Wunsch geäußert, eine persönliche Erklärung abgeben zu wollen. Korrekt? – Bitte sehr. Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Wozu macht er eine persönliche Erklärung? Auf welcher Basis der Geschäftsordnung? – Wibke Brems [GRÜNE]: Welche Basis? – Zuruf von den GRÜNEN: Zum Abstimmungsverhalten? – Zuruf von der …

Okay. 17.09.2025

Entschuldigung, Frau Ministerin. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage der Kollegin Engin.

Auch das stimmt nicht, und bedauern tun Sie es auch nicht. Landtag (Ralf Witzel [FDP]: Unverschämtheit! Absolute Unverschämtheit! – Zurufe von Martin Metz [GRÜNE] und Benjamin Rauer [GRÜNE] – Dr. Christian Blex [AfD]: Sie können meine Worte gerne prüfen!) Jetzt hat für die Landesregierung Ministerin Dorothee Feller das Wort. Bitte sehr.

An die Zeitregeln nicht, nein.

Herr Dr. Blex, halten Sie sich an die Regeln!

Vielen Dank. – Den Zwischenruf von Herrn Blex werden wir natürlich prüfen. Das muss so sein. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Genau dieser Herr Blex hat jetzt für die AfD-Fraktion das Wort. (Tim Achtermeyer [GRÜNE]: Der kann sich jetzt entschuldigen!)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Benjamin Rauer das Wort. Bitte sehr.