Christof Rasche

Dann machen wir das. – Bitte sehr.

Entschuldigung. Es gibt noch den Wunsch des Kollegen Mehrdad Mostofizadeh nach einer Zwischenfrage.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Frau Kollegin Dilek Engin das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Jonathan Grunwald das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Ende der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/15581 an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Mona Neubaur das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! An alle in diesem Saal, die Recht von Unrecht unterscheiden wollen und wissen, dass das manchmal …

Durch die Übergabephase hier im Präsidium hatte der Kollege Brockes 30 Sekunden länger Zeit für seine Rede. Das ist aber ja nicht schlimm; er hat sie klug genutzt. (Lachen von Christian Berger [CDU] und Frank Sundermann [SPD] – Frank Sunder- mann [SPD]: Na ja!) Jetzt spricht für die Fraktion der AfD Herr Loose. Bitte sehr. (Jens-Peter …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Kollege Dr. Vincentz das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Susanne Schneider das Wort. Bitte sehr. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Dennis Sonne das Wort. Landtag

Vielen Dank. – Kollege Daniel Hagemeier hat jetzt das Wort für die Fraktion der CDU.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/14097. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/15638, den Gesetzentwurf Drucksache 18/14097 unverändert anzunehmen. Wir kommen somit zur …

Herr Minister, bitte. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Ich habe Ihnen eben auf Anfrage des Kollegen Zimkeit erklärt, dass wir dies durch die Änderung der bundesverwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung für sachlich geboten und erforderlich halten. Es ist nicht im Zuständigkeitsbereich meines Hauses, das zu tun. Die …

Vielen Dank, Herr Minister. – Jetzt kommen wir zu einer Kurzintervention des Kollegen Witzel. Bitte sehr.

Bitte sehr.

Bitte sehr.

Herr Minister, Herr Kollege Zimkeit hat eine Zwischenfrage. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Bitte schön.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Marcus Optendrenk das Wort. Bitte sehr. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf machen wir die Ausbildung für die öffentliche Verwaltung in Nordrhein-Westfalen ein Stück …

Wir freuen uns natürlich alle gemeinsam auf diese Debatte und freuen uns darauf, dass sich dann alle Beteiligten an das Zeitbudget halten. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Kollege Dr. Beucker das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. (Heiterkeit von Thorsten Klute [SPD])