Christof Rasche

Okay. – Kollege Klute darf jetzt antworten.

Jetzt kommen wir zu einer Kurzintervention. – Dr. Vincentz, Sie haben für 60 Sekunden das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Thorsten Klute das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Sebastian Haug das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 18/15596 an den Rechtsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt dieser Empfehlung zu? – Die SPD, die Grünen, die CDU, …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Mostofizadeh das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Kollege Marco Schmitz das Wort. Bitte sehr. (Minister Karl-Josef Laumann: Kein Mensch will euch zurückhaben! – Thorsten Klute [SPD]: Die Rede scheint gewirkt zu haben, Herr Minister!)

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/1472 an den Haushalts- und Finanzausschuss. Wer stimmt dieser Empfehlung zu? – Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU, FDP und AfD. Gibt es Gegenstimmen? – Nein. Gibt es …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Dr. Beucker das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Ralf Witzel das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Simon Rock das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Alexander Baer das Wort. Bitte sehr. 18.09.2025

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Jörg Blöming das Wort. Bitte sehr.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Deshalb kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung zu ihrem Antrag Drucksache 18/15592 beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP. Gibt es …

Vielen Dank – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Esser das Wort. Bitte sehr. Landtag

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Limbach das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dr. Werner Pfeil das Wort. Bitte sehr.

Bitte sehr.

Herr Kollege, ich habe Sie ausreden lassen, weil Sie gerade in Action waren. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Wagner. – Das ist nicht gewollt? (Markus Wagner [AfD]: Kurzintervention!) – Kurzintervention. (Zuruf) – Dann machen wir eine Kurzintervention. Herr Wagner, bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Mostofizadeh das Wort. Bitte sehr.