Christof Rasche

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Dr. Werner Pfeil. Bitte sehr.

Frau Ministerin, bitte. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Schneider, vielen Dank, dass Sie den Chemie- und Raffineriepakt ansprechen. Die Entstehungsgeschichte des Chemie- und Raffineriepaktes ist eine Reaktion auf die Ankündigung von BP, sich aus der …

Vielen Dank. – Dann folgt jetzt die Kollegin Schneider. Bitte sehr.

Frau Ministerin, bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Brockes, vielen Dank für die Frage. Die Botschaft entsteht ja beim Empfänger, und ich freue mich, wenn ich Optimismus bei Ihnen auslöse. Ich habe die Prognosezahlen vorgetragen, die das RWI …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Jetzt kommen wir zu den Zusatzfragen. Es haben sich schon einige Kollegen und Kolleginnen angemeldet. Es beginnt die Kollegin Susanne Schneider. Bitte sehr. (Susanne Schneider [FDP] deutet auf Dietmar Brockes [FDP].) – Frau Schneider zieht zurück? Okay. (Susanne Schneider [FDP]: Nein, ich würde dem …

Herr Minister, vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über die Drucksache 18/17019. Wer stimmt diesem Eilantrag zu? – Die Fraktionen von SPD und AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von CDU und Grünen. Wer enthält sich? – Die Fraktion der FDP. Somit ist dieser Eilantrag abgelehnt. Wir …

Für die Landesregierung hat nun Minister Karl-Josef Laumann das Wort. – Bitte sehr. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Landtag Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allen Dingen der Verlauf der Debatte am Anfang hat sehr deutlich gemacht, dass die Problematik rund um den …

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/16919 beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktion der FDP und die Fraktion der AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen. Gibt es …

Herr Minister, bitte sehr. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Herr Kollege Witzel, Sie sind ja sehr lange dabei. Wahlprogramme von Parteien werden 17.12.2025 immer so geschrieben, dass sie 100 % der Vorstellungen der Partei enthalten. Das Wahlprogramm der CDU ist also 100 % CDU. Leider ist die …

Vielen Dank, Herr Minister. – Es liegt eine Kurzintervention des Kollegen Witzel vor. Er hat 60 Sekunden Zeit, und Sie haben die dann auch, wenn Sie mögen. – Der Kollege Witzel fängt jetzt an. Bitte sehr.

Für die Landesregierung hat nun Minister Karl-Josef Laumann das Wort. Bitte sehr. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will erst einmal klar zum Ausdruck bringen, dass für mich die solidarische, paritätisch finanzierte Rentenversicherung der …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Dr. Beucker das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Simon Rock das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Alexander Baer das Wort. Bitte sehr. 17.12.2025

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Jörg Blöming das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dr. Werner Pfeil das Wort. Bitte sehr.

Herzlichen Dank. – Ich war gerade großzügig; es wurde ja auch nett darum gebeten. Ich weise nur freundlich darauf hin, dass wir heute einen langen Plenartag haben und uns auf den Abend danach freuen. Für die Kollegen der Grünen hat nun die Kollegin Dagmar Hanses das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Nadja Lüders das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Gregor Golland das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/16914 an den Innenausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer schließt sich diesem Vorschlag an? – Die Fraktionen von …