Christof Rasche

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, ich kann die Frage aus einer oppositionellen Logik heraus verstehen, aber wir müssen bei der Wahrheit bleiben. (Lachen von Nadja Lüders [SPD]) Vor …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollege Dr. Hartmann mit Frage Nummer zwei.

Herr Minister. Landtag Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, um so viel antworten zu können wie möglich, habe ich mich gerade noch einmal vergewissert, da ich diese Vorlage von Unterlagen nicht täglich …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Reh, auch mit Frage Nummer zwei.

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, ich habe gerade ausgeführt, dass der Untersuchungsauftrag zu diesem Untersuchungsausschuss sehr umfassend ist. Wenn Sie das einmal vergleichen und …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Siebel, auch mit Frage Nummer zwei.

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, erst einmal möchte ich eine Korrektur vornehmen. Das war wohl ein akustisches Missverständnis zwischen uns hier. Seitens der Staatskanzlei wurden …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollege Müller mit Frage Nummer zwei.

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, um das noch einmal klarzustellen – ich hoffte, es klar genug gesagt zu haben –: Die 3.500 Datensätze bezogen sich alleine auf die Staatskanzlei. Die …

Vielen Dank. – Jetzt wechseln wir wieder in die Fraktion der SPD. Kollegin Stich hat Frage Nummer zwei. Bitte sehr.

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr 28.01.2026 Präsident! Frau Abgeordnete Freimuth, Sie kennen mich und wissen, dass ich versuche, so viel wie möglich den Fragenden entgegenzukommen bzw. dem nachzukommen. Es ist …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Freimuth auch mit Frage Nummer zwei.

Respektvoll gegenüber dem Minister wäre es, wenn wir jetzt zuhörten. (Zurufe von Thorsten Klute [SPD] und Stefan Zimkeit [SPD]) Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Ich nehme jedenfalls zur Kenntnis, dass ich Ihnen trotz redlichen …

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete Müller-Rech, ich befürchte, dass, wenn das Ressort da wäre, Sie viele Fragen an die Staatskanzlei oder den Ministerpräsidenten hätten stellen wollen …

Jetzt folgt die Kollegin Müller-Rech. Bitte sehr.

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Witzel, die erste Frage, die uns vorab schriftlich eingereicht wurde, betrifft den Ministerpräsidenten. Vor dem Hintergrund fanden wir es nicht ganz …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Witzel mit Frage Nummer zwei.

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Pfeil, mit Erlaubnis des Präsidenten würde ich hierzu zitieren, was das Ministerium laut eines heute Vormittag online erschienenen Beitrags im …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Pfeil mit Frage Nummer zwei.

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Hafke, ich bin sehr dankbar für die Nachfrage, weil wir an der Stelle ein potenzielles Missverständnis ausschließen können. Ich habe eben gesagt: …