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Christof Rasche

28.01.2026 Sitzungen 18/115

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, ich habe gerade ausgeführt, dass der Untersuchungsauftrag zu diesem Untersuchungsausschuss sehr umfassend ist. Wenn Sie das einmal vergleichen und andere Untersuchungsaufträge danebenlegen, dann zeigt sich, dass das schon eine andere Qualität und eine andere Dimension hat. So erkläre ich mir, dass die Dinge, die bisher im MKJFGFI hochgeladen worden sind, mit Blick auf Daten Dritter und andere Dinge noch nicht so hinreichend aufbereitet werden konnten, wie die übliche Aufbereitung seit Jahrzehnten durch die Landesverwaltung im Fall von PUAs vorgenommen wird. Das ist die Erklärung, die ich mir selbst dafür gebe. Ob es im Einzelfall mit Blick auf Ressourcen oder Kapazitäten noch andere Gründe gibt, entzieht sich meiner Kenntnis.

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