Christof Rasche

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind am Schluss der Aussprache. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Grünen haben eine direkte Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/17460 beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer …

Minister Dr. Limbach hat jetzt für die Landesregierung das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Jetzt hat Herr Wagner für die Fraktion der AfD das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Dr. Werner Pfeil hat jetzt das Wort für die Fraktion der FDP.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Sonja Bongers das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat jetzt der Kollege Simon Rock das Wort. Bitte sehr.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei der Handball-Europameisterschaft steht es im Spiel zwischen Deutschland und Frankreich sechs Minuten vor Schluss 31 zu 30 für Deutschland, (Beifall von Guido Görtz [CDU] – Oliver Krauß [CDU]: 31 zu 31!) aber in der Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen läuft es nicht rund. Am Freitag …

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Fragen vor. Damit schließe ich die Fragestunde und den Tagesordnungspunkt 10. Wir kommen zu: 11 Verlässliche Solidarität mit der Ukraine und den Menschen in der Ukraine – Engagement des Landes Nordrhein-Westfalen fortsetzen und ausbauen Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD und der …

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Wedel, sofern Sie danach verlangen, dass ich mich zu diesem Landtagsinternum verhalte, will ich Ihnen gerne sagen, dass ich keinen Anhalt dafür …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Wedel mit Frage Nummer zwei.

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Schmelzer, wir haben am Tag der Berichterstattung nicht nur von der Nichtvorlage, sondern auch von der Existenz dieser entsprechenden Textnachricht …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Abgeordnete Schmelzer mit seiner Frage Nummer eins.

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete Kirsch, ich habe auf diese Frage mindestens dem Inhalt nach vorhin bereits eine Antwort gegeben. Ob diese Unterlagen tatsächlich nach den Regeln der …

Vielen Dank. – Kollegin Kirsch mit Frage Nummer zwei.

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Pfeil, Sie dürfen davon ausgehen, dass die von mir vorgelegten Unterlagen Landtag zu diesem Zeitraum und für den Teil, den Sie befragen, vollständig …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollege Pfeil mit Frage Nummer drei.

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, auch ich habe die Presseberichterstattung verfolgt, würde aber nicht zu der gleichen Annahme kommen wie Sie, wonach es an der Stelle eine wie auch …

Vielen Dank. – Kollegin Kapteinat mit Frage Nummer drei.

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Nückel, mit Blick auf das Vertrauen in unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter würde ich davon ausgehen. Da ich nicht selbst die Akten in die Hand …

Vielen Dank. – Jetzt folgt, auch mit Frage Nummer zwei, Kollege Nückel.