Christof Rasche

Wir wollen nach wie vor bei der Spielregel bleiben, eine Frage zu stellen. – Jetzt hat der Minister das Wort. Bitte sehr. (Jens-Peter Nettekoven [CDU]: Dafür kann sie nichts! Das wurde aufgeschrieben!) Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, Sie stellen zu einem Zeitraum Fragen, in …

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Teschlade. Bitte sehr.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, da dieses Verfahren inzwischen, wie ich bereits mehrfach ausgeführt habe, ausschließlich in der Zuständigkeit des Bundes bzw. der Autobahn GmbH liegt, kann ich damalige Entscheidungsgründe nicht …

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Stich. Bitte sehr.

Herr Minister, bitte. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, Ihre Frage beantworte ich wie folgt. Seit dem 01.01. ist dieses Projekt wie andere auch an die Autobahn GmbH übergegangen. Damit ist der Bund der Kostenträger. Er trägt alle Kosten und alle Risiken, die sich aus diesem …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Börner. Bitte sehr.

Herr Minister, bitte. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, ich beantworte Ihre Frage wie folgt. Der Bund ist Kostenträger; er trägt damit alle Kosten und alle Risiken. Der Landesregierung liegen zu den von Ihnen genannten Zahlen keinerlei Informationen vor. Insofern kann ich …

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Kahle-Hausmann. Bitte sehr.

Herr Minister, bitte. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann auf diese Frage nur antworten, dass der Bund Kostenträger ist und somit auch alle Risiken dieses Verfahrens trägt. Das Land oder Straßen.NRW sind hier in keiner Weise involviert.

Vielen Dank. – Jetzt kommt der Kollege Dudas mit seiner ersten Frage. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Tritschler das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun erneut der Kollege Thomas Nückel das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Christina Osei das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Bakum das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/18090 beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktion der AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP. …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Verena Schäffer das Wort. Bitte sehr. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Motivation der antragstellenden Fraktion wird schon auf der ersten Seite des …

Vielen Dank. – Jetzt folgt für die Fraktion der FDP der Kollege Thomas Nückel.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Benjamin Rauer das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Kapteinat das Wort. Bitte sehr.

Jetzt kommen wir zur Antwort. Bitte sehr.