Christof Rasche

Frau Ministerin Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Dann sollten Sie sich noch einmal genauer mit dem System und mit dem vertraut machen, was an Informations- und Dokumentationsstellen aufgebaut wird. So ist beispielsweise eine der …

Frau Ministerin Paul, vielen Dank. – Die zweite Frage von Herrn Wagner.

Frau Ministerin Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Auch dies ist Teil der derzeit laufenden Aufbauphase. Allerdings – und das können Sie auch an anderen bereits bestehenden Meldeportalen erkennen – wird darauf geachtet, dass die jeweils …

Vielen Dank. – Herr Tritschler mit seiner zweiten Frage.

Frau Ministerin Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Seli-Zacharias, Ihnen sind sicherlich die unterschiedlichen Studien zum Thema „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“, zum Thema „strukturelle Benachteiligung“, zu den 02.11.2022 Themen …

Vielen Dank. – Die zweite Frage von Frau Seli-Zacharias.

Frau Ministerin. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Auch dazu habe ich gerade bereits ausgeführt, dass es einen breiten Interessenbekundungsprozess gegeben hat, um die Organisationen aufgrund ihrer Expertise im Phänomenbereich und ihrer Vernetzung …

Vielen Dank. – Eine weitere Frage von Herrn Loose.

Frau Ministerin. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich habe ja gerade schon erläutert, dass die Strafbarkeit das schärfste Schwert eines Rechtsstaates ist, gleichsam die Ultima Ratio, dass es aber insgesamt für das Regulieren unseres …

Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion Herr Wagner.

Frau Ministerin Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Vorsitzender. – Auch hier ist Ihnen ein-02.11.2022 deutig bewusst, dass Ihre Frage in erster Linie auf eine Provokation abzielt. Wir haben Ihnen in den Antworten allerdings sehr deutlich gemacht, dass die …

Vielen Dank. – Eine weitere Frage von Herrn Tritschler.

Frau Ministerin Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Seli-Zacharias, es ist mir kaum möglich, eine Frage aus den ganzen Unterstellungen zu destillieren, die Sie hier so en passant gleich mit hineingebracht haben. Ich möchte aber darauf …

Würden Sie bitte zur Frage kommen?

Frau Ministerin, herzlichen Dank. – Frau Seli-Zacharias, Sie haben das Wort für eine erste Nachfrage.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit schließe ich die Aktuelle Stunde. Wir kommen zu: 3 Schutz Kritischer Infrastrukturen in der COVID-19-Pandemie stärken – Versorgungssicherheit bei drohender Infektionswelle im Winter gewährleisten Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Für die AfD-Fraktion hat jetzt Herr Tritschler das Wort.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat Ministerin Neubaur das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, auch die Landtag Fragilität unserer Lieferketten wird durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die …

Vielen Dank. – Für die FDP-Fraktion hat Professor Dr. Andreas Pinkwart das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat jetzt der Kollege Jan Matzoll das Wort.