Christof Rasche

Frau Ministerin, bitte schön. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Das beantworte ich sehr gerne. Sie haben ja mal versucht, das über die Kommunen erheben zu lassen, und Sie haben festgestellt, dass die Art und Weise des Personaleinsatzes aufseiten der Kommunen …

Wunderbar. – Bitte sehr.

Frau Ministerin, Entschuldigung, wir haben eine Zwischenfrage vom Kollegen Wolf aus der SPD-Fraktion. Landtag Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Ja, sehr gerne.

Ich habe hier einiges … Frau Ministerin … Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Aus diesem Plenarantrag resultierte der Auftrag an die Landesregierung, ein rechtswissenschaftliches Gutachten in Auftrag zu geben. Das haben wir gemacht, obwohl der Antrag der Diskontinuität zum Opfer gefallen ist. Wir …

Für die Landesregierung spricht nun die Ministerin Ina Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete. Das Thema „Straßenausbaubeiträge“ bewegt uns im Land Nordrhein-Westfalen nun schon länger. Das Ergebnis aus dem …

Vielen Dank. – Sven Tritschler für die AfD-Fraktion.

Jetzt hat das Wort wieder der Kollege Höne.

Dann hat der Kollege jetzt das Wort.

Herr Kollege, es liegt eine Zwischenfrage vom Kollegen Mostofizadeh von den Grünen vor.

Vielen Dank. – Der nächste Redner ist der Vorsitzende der FDP-Fraktion Henning Höne.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat jetzt Dr. Robin Korte das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion hat unsere Kollegin Vanessa Odermatt das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank, Herr Minister. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/1862. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die …

Vielen Dank. – Wenn das so spannend ist, geben wir doch gleich Herrn Minister Laumann das Wort. 09.12.2022 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die traurige Wahrheit ist, dass unsere Kinderkliniken, aber auch der ambulante Bereich für unsere Kinder in ganz …

Herr Minister.

Vielen Dank. – Jetzt der Kollege Dahm.

Vielen Dank. – Jetzt der Kollege Wedel mit seiner zweiten Frage.

Herr Minister.

Vielen Dank, Herr Minister. – Der Kollege Höne ist mit seiner zweiten Frage dran, bitte.

Herr Minister.