Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Herr Minister Krischer das Wort. Bitte sehr. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte den Koalitionsfraktionen von CDU und Grünen für diesen Antrag ausdrücklich danken. Denn ich finde es angemessen und …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun Herr Schalley.

Kollege Brockes für die FDP-Fraktion.

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion hat jetzt Kollege Schneider das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun Dr. Wille das Wort. – Bitte sehr.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit schließe ich diese Aktuelle Stunde. Ich rufe auf: Landtag 2 Schutz der Biodiversität in NRW – global denken und lokal handeln. Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/2480 Für die CDU-Fraktion hat Dr. Ralf Nolten das …

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion hat jetzt Herr Kollege Vogt das Wort.

Für die Landesregierung hat jetzt Minister Liminski das Wort. Bitte sehr. (Stefan Zimkeit [SPD]: Wieso nicht Herr Wüst? – Zuruf von der CDU: Das bestimmen nicht Sie! – Stefan Zimkeit [SPD]: Er bestimmt selber, wenn er sich drückt! – Weitere Zurufe) – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und …

Für die AfD-Fraktion steht schon Herr Loose bereit. Bitte schön.

Herr Kollege Schwarzkopf, herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede hier im Hohen Haus bei einem teilweise doch brisanten Thema. – Für die FDP-Fraktion hat jetzt ihr Vorsitzender Herr Höne das Wort. Bitte schön. 25.01.2023

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion hat jetzt der Kollege Schwarzkopf das Wort. Es ist seine erste Rede in diesem Hohen Haus. (Beifall von der CDU)

Vielen Dank. – Es folgt die Kollegin Berivan Aymaz von der Fraktion der Grünen.

Jetzt folgt Kollege Neumann für die Fraktion der SPD.

Vielen Dank. – Dr. Günther Bergmann hat jetzt für die Fraktion der CDU das Wort.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldung vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Landtag Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/1871. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der SPD und das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der …

Frau Ministerin, bitte schön. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Das beantworte ich sehr gerne. Sie haben ja mal versucht, das über die Kommunen erheben zu lassen, und Sie haben festgestellt, dass die Art und Weise des Personaleinsatzes aufseiten der Kommunen …

Wunderbar. – Bitte sehr.

Frau Ministerin, Entschuldigung, wir haben eine Zwischenfrage vom Kollegen Wolf aus der SPD-Fraktion. Landtag Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Ja, sehr gerne.

Ich habe hier einiges … Frau Ministerin … Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Aus diesem Plenarantrag resultierte der Auftrag an die Landesregierung, ein rechtswissenschaftliches Gutachten in Auftrag zu geben. Das haben wir gemacht, obwohl der Antrag der Diskontinuität zum Opfer gefallen ist. Wir …

Für die Landesregierung spricht nun die Ministerin Ina Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete. Das Thema „Straßenausbaubeiträge“ bewegt uns im Land Nordrhein-Westfalen nun schon länger. Das Ergebnis aus dem …