Christof Rasche

Vielen Dank. – Der Kollege Mostofizadeh von den Grünen ist schon auf dem Weg.

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion hat jetzt die Kollegin Christina Weng das Wort.

Herr Minister, herzlichen Dank. – Für die CDU-Fraktion hat nun Kollege Daniel Hagemeier das Wort. 29.03.2023

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erst einmal möchte ich mich bei den Fraktionen von CDU und Grünen ganz herzlich für den Antrag bedanken, den sie heute eingebracht haben. Der Antrag …

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/3288. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von FDP und AfD. Wer lehnt den Antrag ab? – Das sind die …

Okay. – Dann hat die Kollegin jetzt das Wort. (Zuruf: Sie ist gar nicht da! – Stefan Engstfeld [GRÜNE]: Irrtum!) Irrtum? (Zuruf: Ja, Irrtum! Sie ist gar nicht da!) Herr Minister, das war ein technisches Problem oder was auch immer. (Heiterkeit von der CDU und den GRÜNEN) Bitte sehr.

Herr Minister, es gibt eine Zwischenfrage der Kollegin Grothus von den Grünen.

Vielen Dank. – Ein kurzer Hinweis: Die Tagesordnung und damit die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte wurde im Ältestenrat von allen Fraktionen inklusive der AfD so festgelegt und beschlossen. Nächster Rechner ist für die Landesregierung Dr. Marcus Optendrenk. Bitte schön.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Dr. Beucker das Wort. Landtag

Für die Fraktion der Grünen ist nun der Kollege Simon Rock an der Reihe.

Die 90 Sekunden waren auch mehr als ausgeschöpft, insofern ist das so in Ordnung. – Wir machen weiter in der Debatte. Für die SPD-Fraktion hat nun Alexander Baer das Wort.

Den Rest können Sie auch bilateral klären. (Heiterkeit und Beifall von der CDU und der SPD)

Kollege Klenner, Sie haben bestimmt erwartet oder vorausgesehen, dass der Kollege Witzel eine Kurzintervention angemeldet hat. Ich gebe ihm jetzt für 90 Sekunden das Wort. 10.03.2023

Vielen Dank. – Jetzt hat der Kollege Jochen Klenner von der CDU-Fraktion sogar die Möglichkeit, hier vom Redepult aus zu uns zu sprechen.

Vielen Dank für die Frage. – Jetzt ist wieder der Kollege Witzel dran.

Dann starten wir doch mal, und der Kollege Klenner hat jetzt das Wort.

Lieber Kollege Witzel, es liegt eine Zwischenfrage des Kollegen Klenner vor.

Herr Minister, vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen somit zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/3286 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend – sowie an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen. Die abschließende Beratung und …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat jetzt Minister Laumann das Wort. Bitte schön. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist hier von allen Rednern zum Ausdruck gebracht worden – und das weiß auch jeder mitfühlende Mensch –, dass eine Fehlgeburt bei den …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! eezy.nrw wurde, das wissen wir, seinerzeit von CDU und FDP eingeführt und ist eine Erfolgsgeschichte. Die Digitalisierung wurde nach vorne gebracht, damals übrigens auch mit Digitalminister Andreas Pinkwart. Das Check-out- und Check-in-System wurde auf den Weg gebracht und schafft plötzlich …