Christof Rasche

Für die Fraktion der AfD hat Herr Tritschler das Wort.

Bitte sehr.

Perfekt.

Es liegt ein weiterer Wunsch nach einer Zwischenfrage vor, diesmal vom Kollegen Dahms. 24.05.2023

Bitte sehr.

Wunderbar. – Bitte sehr.

Herr Kollege Dr. Korte, es liegt der Wunsch nach einer Zwischenfrage vom Kollegen Marcel Hafke vor.

Vielen Dank. – Das Wort hat nun der Kollege Dr. Korte aus der Fraktion der Grünen. Bitte sehr.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Kultur und Medien empfiehlt in Drucksache 18/4174, den Gesetzentwurf Drucksache 18/1368 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung, nicht über die Beschlussempfehlung, sondern über den Gesetzentwurf …

Vielen Dank, Herr Minister. – Jetzt sich der Kollege Mostofizadeh von der Fraktion der Grünen zu Wort gemeldet.

Das Wort hat jetzt Minister Nathanael Liminski für die Landesregierung. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Es ist zwar heute der letzte Tagesordnungspunkt auf der Agenda, das heißt …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte nur kurz darauf hinweisen, dass wir in der Regel die Plenarsitzungen auf Dauer im Sitzen verfolgen – zumindest die Abgeordneten. – Das Wort hat jetzt Herr Tritschler von der Fraktion der AfD.

Kollege Ralf Witzel für die Fraktion der FDP. (Dr. Günther Bergmann [CDU]: Der kann noch kürzer reden! – Zuruf von der SPD: Ich bin ge- spannt auf die feministische Position der FDP!)

Kollegin Anja von Marenholtz hat jetzt das Wort für die Fraktion der Grünen.

Jetzt kommt es zu einer Kurzintervention von Herrn Vincentz von der AfD-Fraktion. Bitte sehr.

Okay.

Herr Kollege, die Redezeit ist schon abgelaufen, aber es liegt eine Zwischenfrage von Herrn Vincentz aus der AfD-Fraktion vor.

Vielen Dank. – Kollege Bialas von der Fraktion der SPD hat nun das Wort.

Vielen Dank. – Damit sind wir am Schluss der Aussprache angelangt. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Gleichstellung und Frauen empfiehlt in Drucksache 18/4172, den Antrag Drucksache 18/629 abzulehnen. Wir stimmen somit ab, allerdings nicht über die Beschlussempfehlung, sondern über den Antrag Drucksache 18/629 selbst. Wer …

Das Wort hat Ministerin Paul für die Landesregierung. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich muss vorab einmal klar sagen, dass ich es schlicht und ergreifend unerträglich finde, mit welchen historischen Sprachbildern Sie hier …