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Christof Rasche

FDP 06.05.2026 Sitzungen 18/121

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Debatte nur noch ein bisschen abrunden, die wir dann ja im Verkehrsausschuss weiterführen wollen. Es kam in der Debatte deutlich raus, dass es grundsätzliche Positionen gibt. Zum Beispiel der Kollege Metz von den Grünen hat diese Antragsdebatte dazu genutzt, um zu zeigen, dass man außerhalb geschlossener Ortschaften die Geschwindigkeit anpassen soll, aber nicht indem man unserem Antrag folgt, sondern indem man die Pkw-Geschwindigkeit von 100 auf 80 reduziert. (Beifall von den GRÜNEN) Das Ziel der Grünen ist mir bekannt. Das ist aber nicht unser Ziel. Davon steht auch nichts im Antrag. Aber die Debatte hat es noch einmal deutlich gemacht, und das finde ich gut. Bei dem Kollegen der CDU, verehrter Herr Kollege Guido Görtz, habe ich mich ein bisschen gewundert, weil ich die CDU-Position immer anders kannte. Dass man plötzlich, wenn man 15 Stundenkilometer schneller fährt als vorher, rasend schnell fährt und dann sogar der Begriff „Höchstgeschwindigkeit“ in diesem Zusammenhang in den Mund genommen wird, hat mich sehr gewundert. Dass man in diesem Zusammenhang von einer massiven Absenkung der Sicherheitsstandards spricht, halte ich für irre. Man kann darüber streiten: Wird durch diese Anpassung der Geschwindigkeit von 45 auf 60 die Sicherheit erhöht? Das sagen wir. Man kann aber auch sagen: Sie wird nicht erhöht. – Aber dass sich das massiv auswirkt und die Sicherheitsstandards reduziert, ist nicht unsere Auffassung. Von „massiv“ kann keine Rede sein. (Beifall von der FDP – Guido Görtz [CDU]: Doch!) Aber interessanter ist der letzte Aspekt. Gerade im ländlichen Raum werden diese Fahrzeuge benötigt, gerade auch auf vier Rädern mit Dach über dem Kopf; immer mehr. Was haben Sie denn für eine Antwort an den ländlichen Raum, an die vermeintlichen CDU-Wähler, die dort im Kreis Soest oder im Sauerland wohnen? Ihre Antwort wird dort, glaube ich, sehr positiv ankommen. Die zweite Frage, die aus Ihrer Rede resultiert, ist: Was trauen Sie eigentlich den jungen Menschen in 06.05.2026 Nordrhein-Westfalen zu? Sie trauen ihnen nicht mal zu, dass sie auf der Landstraße oder in einer Stadt 60 Stundenkilometer fahren können? Wir trauen ihnen das zu. Vielleicht ist das der Unterschied zwischen FDP und CDU. (Beifall von der FDP – Zuruf von Guido Görtz [CDU])

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