Christof Rasche

Vielen Dank. – Nun folgt die Kollegin Bongers mit ihrer zweiten Frage.

Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Das kann ich Ihnen aus dem Kopf heraus nicht beantworten; da bitte ich um Verständnis. Vorschlag an Sie wäre, dass wir die Fragen, die ich jetzt habe mitnehmen müssen, für die nächste Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und …

Vielen Dank. – Nun folgt Kollegin Busche.

Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Frau Abgeordnete, es ist jetzt das dritte Mal, dass ich etwas mitnehmen muss, was im Fortschrittsbericht offenkundig nicht aufgeführt ist. Das muss ich insofern mitnehmen, als diese Initiative, die damals im 73er-Landtag Kreis …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Lüders.

Bitte. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei dem Regionalplan Ruhr handelt es sich um eine Beschlussfassung in eigener Zuständigkeit des Regionalverbandes. Ich glaube, dass sich angesichts der Dauer des Entwicklungsprozesses …

Wir sind natürlich auch gespannt auf die nächste Frage. Sie kommt vom Kollegen Bakum, und es ist seine zweite Frage.

Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Herr Präsident, vielen Dank. – Da gibt es eine relativ profane Antwort. Das Ganze wird unter dem Titel „Prima.Klima.Ruhrmetropole“ geführt. Das ist es, was wir mit Gelsenkirchen als Lead-Partner auf den Weg gebracht haben. Wir haben in der …

Vielen Dank. – Wir machen weiter mit dem Kollegen Ganzke.

Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Abgeordnete, in dem Fall, was die „Marketingkampagne Erneuerbare Energien“ angeht, hat die Kollegin für Wirtschaft sich die Frage notiert. Sie wissen, dass über die Landesgesellschaft „Energy4Climate“, die …

Vielen Dank. – Jetzt kommen wir zu der Kollegin Stich und ihrer ersten Frage. Bitte sehr.

Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete, auch diesen sachdienlichen Hinweis nehme ich mit. Sie haben daraus, dass das Projekt im Fortschrittsbericht nicht enthalten ist, geschlossen, dass es nicht stattfindet. So übersetze ich Ihre Frage. Wir …

Vielen Dank. – Die nächste Frage stellt die Kollegin Bongers.

Für die nächste Frage erteile ich dem Kollegen Baer das Wort, und er oder sie legt jetzt bitte los. Landtag

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der Generaldebatte heute Morgen geht es erneut um Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen, und zwar um die Wettbewerbsfähigkeit. Ich freue mich, dass die Ministerin sich beteiligt. Das finde ich gut. Es geht grundsätzlich um Rohstoffindustrie. Sie wollen dem Wirtschaftsstandort …

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache angelangt und kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/8115. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von FDP und AfD. Wer stimmt gegen diesen …

Frau Ministerin, bitte. (Zuruf von Matthias Goeken [CDU]) 28.02.2024 Dorothee Feller*), Ministerin für Schule und Bildung: Vielen Dank. – Die Onlineantragstellung ist auch in Nordrhein-Westfalen möglich. Es handelt sich um das sogenannte AFBG Digital; ein Tool, das vom Bund zur Verfügung gestellt wird. Wir hätten uns zum Beispiel …

Bitte sehr. (Matthias Kerkhoff [CDU]: Er darf seinem Hobby nachgehen!)

Frau Ministerin, Entschuldigung. Der Kollege Dietmar Brockes ist bekannt für seine Zwischenfragen. Dorothee Feller*), Ministerin für Schule und Bildung: Ja, gerne, Herr Brockes.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Dorothee Feller das Wort. Bitte sehr. Dorothee Feller*), Ministerin für Schule und Bildung: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In den letzten Jahren haben die Veränderungen im Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz zum Aufstiegs-BAföG den Kreis der …