Christof Rasche
Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete, auch diesen sachdienlichen Hinweis nehme ich mit. Sie haben daraus, dass das Projekt im Fortschrittsbericht nicht enthalten ist, geschlossen, dass es nicht stattfindet. So übersetze ich Ihre Frage. Wir sind im Ruhrgebiet an vielen Stellen zu dem Stichwort „smart“ unterwegs. Zu „Smart City“ gibt es ungeheuer viele Entwicklungen, die die Städte und Gemeinden im Positiven gemacht haben. Die Bundesregierung erarbeitet aktuell zusammen mit den Ländern den Smart-City-Stufenplan. Hier findet eine enge Vernetzung statt. Wir haben zuletzt im Zuge einer Fortsetzung des Projekts „Innovation City“, das wir mit Gelsenkirchen als Lead-Partner fahren, dafür Sorge getragen, dass dort auch Smart-City-Komponenten Berücksichtigung finden werden. Wir haben insofern Initiativen, die auf die Umsetzung abzielen. Abschließend gilt auf Ihre Frage die Antwort, die ich der zuvor fragenden Abgeordneten gegeben habe: Diesen konkreten Punkt muss ich mitnehmen. Wir müssen prüfen, weshalb das Projekt in der Erläuterung der Umsetzung entfallen ist.
