Christof Rasche

Frau Ministerin, bitte. (Zuruf von Matthias Goeken [CDU]) 28.02.2024 Dorothee Feller*), Ministerin für Schule und Bildung: Vielen Dank. – Die Onlineantragstellung ist auch in Nordrhein-Westfalen möglich. Es handelt sich um das sogenannte AFBG Digital; ein Tool, das vom Bund zur Verfügung gestellt wird. Wir hätten uns zum Beispiel gewünscht, dass dieses Tool, das im November eingeführt wurde, von vornherein seitens des Bundes so konzipiert worden wäre, dass ein Antrag, wenn er nicht vollständig oder nicht richtig ausgefüllt wurde, nicht abgeschickt werden kann. So kennen wir es von ELSTER. Das wäre auch hier sehr gewinnbringend gewesen. Dazu stehen wir mit Bund und Ländern noch im Austausch. (Dietmar Brockes [FDP]: Hessen und Nieder- sachsen machen es!) Noch einmal – ich mache weiter –: Wir haben die Bezirksregierung Köln gebeten, weiterhin nach Optimierungsmöglichkeiten in den Ablaufverfahren zu schauen und auch ein engmaschigeres, optimierteres Controlling einzuführen. Wir stehen dazu mit der Bezirksregierung Köln in ständigem Austausch. So, wie es der Bezirksregierung Köln gelungen ist, die Rückstände abzubauen, erwarten wir, dass es ihr auch gelingt, bei der Bearbeitung der unvollständigen Anträge die Bearbeitungszeit deutlich herunterzufahren. Denn ich denke, wir sind uns einig: Die Antragsteller müssen schneller ihre beantragte Unterstützung erhalten. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)