Christof Rasche

Frau Ministerin.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Die erste Nachfrage kommt von Herrn Dr. Blex.

Vielen Dank. – Zur mündlichen Anfrage Numero 38 liegen keine weiteren Fragen vor. Ich rufe die Mündliche Anfrage 40 des Abgeordneten Dr. Christian Blex (AfD) von der AfD-Fraktion auf. Thema: Inwieweit sieht die Landesregierung die Äußerungen der Ministerin Feller, insbesondere die Klassifizierung der AfD als „Feinde des Rechtsstaats“, im …

Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete, es hat nach meiner Kenntnis zum Ende der 17. Legislaturperiode auch Berichterstattungen über die Ruhr-Konferenz gegeben, auch über die fast 50 Fachveranstaltungen, die dort mit über 4.000 …

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Kapteinat mit Frage Numero zwei.

Bitte.

Vielen Dank. – Jetzt folgt Herr Dr. Hartmann mit Frage Nummer zwei. 28.02.2024

Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es folgt nun die Kollegin Busche mit ihrer Frage Nummer zwei.

Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Abgeordneter, wir haben im Zuge des Aufsatzes der Ruhr-Konferenz unter anderem eine Veranstaltung gehabt zum Thema „Flächenentwicklung“, weil wir an verschiedenen Stellen im Ruhrgebiet finanztechnisch und organisatorisch …

Okay. – Nun folgt Kollege Yüksel mit seiner Frage Nummer eins.

Bitte sehr. 28.02.2024 Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Abgeordneter Ganzke, wir werden das in dem schriftlichen Bericht beantworten.

Dann folgt jetzt der Kollege Ganzke mit seiner zweiten Frage.

Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr geehrter Herr Präsident! Nach unserem Verständnis finden Sie das im Fortschrittsbericht.

Vielen Dank. – Nun folgt Kollegin Kapteinat mit der ersten Frage.

Bitte. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Stich, Sie kennen die Antwort bereits. Entschuldigen Sie bitte, dass wir das so machen müssen, sage ich jetzt mal. Die Nachfrage ist verständlich. Wir beantworten es zusammen an die beiden …

Okay. – Jetzt folgt Kollegin Stich mit Frage Nummer zwei. Landtag

Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank, Herr Präsident – Wenn Sie gestatten, Frau Abgeordnete, würde ich das mit in den zu beantwortenden Fragenkatalog für die beiden Ausschüsse nehmen.

Vielen Dank. – Nun folgt mit der zweiten Frage Frau Kollegin Kavena.

Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank, Herr Präsident. – Wir haben an verschiedenen Stellen auch in Folge der Neubildung der Landesregierung nach der Landtagswahl schlicht Umressortierungen gehabt. Das bedeutet: Wir haben beispielsweise bei uns im Ministerium für Heimat, …