Christof Rasche

Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Herr Präsident, vielen Dank. – Da gibt es eine relativ profane Antwort. Das Ganze wird unter dem Titel „Prima.Klima.Ruhrmetropole“ geführt. Das ist es, was wir mit Gelsenkirchen als Lead-Partner auf den Weg gebracht haben. Wir haben in der Übersetzung des Projekts natürlich Herausforderungen in der Finanzierung gehabt. Das können Sie sich vorstellen. Wir haben hier eine Mischfinanzierung, auch mit dem KfW-Programm 432, welches auf der Bundesebene durch die regierungstragenden Fraktionen eingestellt wurde. Es ist eine Mischfinanzierung, in der derzeit noch KfW 432 enthalten ist, was aber nicht fortgesetzt wird. Deshalb stellen wir jetzt aus dem Landeshaushalt diesen wegbrechendem Bundesarm auch noch sicher, um dafür Sorge zu tragen, dass das Projekt „Prima.Klima.Ruhrmetropole“, vormals „Innovation City Roll-out“, fortgesetzt werden kann. Im vergangenen Jahr haben sich die Kommunen mit ihren Konzepten bewerben können. Wir haben einen 28.02.2024 Aufruf an die Städte und Gemeinden im Ruhrgebiet gemacht, Projekte einzureichen, die unter den Gesichtspunkten „Klimaeffizienz“, „Energieeffizienz“ und „Stadterneuerung“ laufen. Wir haben daraus mehrere Kommunen ausgewählt, die jetzt zum Teil mit ganzen Stadtquartieren in diesem Projekt sind. Dieses Projekt wird jetzt über Gelsenkirchen als Lead-Partner in Verbindung mit anderen weiterqualifiziert, um diesen Innovation-City-Ansatz letztendlich vorzutragen. In diesem Projekt ist Innovation City enthalten, falls das die nächste Frage sein sollte.