Christof Rasche

Vielen Dank. – Jetzt hat Herr Loose von der AfD-Fraktion das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Laura Postma das Wort. Bitte sehr. (Weiterer Zuruf von Franziska Müller-Rech [FDP] – Anja Butschkau [SPD]: Lass uns noch mal darüber reden!) 21.03.2024

Na ja. – Jetzt kommen wir zur Antwort. Bitte schön.

Vielleicht freuen wir uns noch auf eine kleine Diskussion im Rahmen einer Kurzintervention. Die Kollegin Franziska Müller-Rech von der FDP hat sich gemeldet und hat jetzt für 60 Sekunden das Wort. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Anja Butschkau das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Marcus Optendrenk das Wort. Bitte sehr. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Landesregierung lehnt den Inhalt dieses Antrags ab. Für die Regierungsarbeit enthalten die von der antragstellenden Fraktion an …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Dr. Beucker das Wort.

Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Simon Rock das Wort, wenn er denn durchkommt.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Alexander Baer das Wort.

Vielen Dank. – So haben wir es häufig bei Haushalts- und Finanzdebatten: Auf Ralf Witzel folgt Olaf Lehne von der CDU-Fraktion. 20.03.2024

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Ende der Aussprache. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/8424. Wer stimmt zu? – Die SPD-, die FDP- und die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die …

Für die Landesregierung spricht nun Minister Oliver Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine 20.03.2024 Damen und Herren! Im Antrag der SPD-Fraktion wird vorgeschlagen, einen landesweiten Rahmenvertrag mit der GEMA und der VG-Musikedition für unsere …

Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion hat nun Herr Schalley das Wort, bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat Marcel Hafke das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Müller-Witt. Sie hat jetzt das Wort, bitte.

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, ich habe bereits in einer zurückliegenden Fragestunde ausgeführt, dass es eine solche Absprache innerhalb der Koalition – und 20.03.2024 damit …

Vielen Dank. – Jetzt kommen wir zu den Zusatzfragen. Wir fangen an mit Herrn Wolf. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Zusatzfragen vor. Damit ist die Mündliche Anfrage 42 beantwortet. Ich rufe die Mündliche Anfrage 43 des Abgeordneten Sven Wolf von der SPD-Fraktion zu folgendem Thema auf: „Wann hat der Chef der Staatskanzlei die Entscheidung getroffen, seine politische Vorfestlegung, hinsichtlich der später …

Bitte. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Abgeordneter, zum jetzigen Zeitpunkt gibt es keinen festgeschriebenen Bußgeldkatalog, mit dem nicht eichrechtskonforme Ladesäulen bearbeitet würden.

Vielen Dank. – Es liegt noch eine weitere Zusatzfrage von Herrn Keith vor. Bitte.