Christof Rasche

Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Abgeordnete Teschlade, nein.

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Teschlade. Bitte sehr.

Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Abgeordneter, die Förderung für das Projekt tkH2Steel bezieht sich auf die Direktreduktionsanlage. Dazu sind das Land und der Bund, den Worten Taten folgen lassend, sehr konkret in die Umsetzung der …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollege Börner. Bitte.

Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Abgeordnete Ganzke, vielen Dank für diese Frage. Die Gesamtsumme aus dem Förderbescheid haben Sie mit 2 Milliarden Euro richtig beschrieben. Wie gesagt, gibt es keine starre Aufteilung der Fördersumme, aber eine …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollege Ganzke. Bitte sehr. 13.11.2024

Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Abgeordneter Stinka, wie in der Antwort auf die schriftlich eingegangenen Fragen dargestellt, gibt es keine starre Zuteilung der Fördermittel in Richtung des einen oder des anderen, sondern eine Flexibilität. …

Kollege Stinka stellt jetzt seine erste Zusatzfrage. Bitte.

Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Abgeordneter, in meiner Ausführung zu den Fragen des Kollegen der SPD habe ich auf die Finanzierungslückenanalyse verwiesen. Diese bietet die Grundlage, damit auch zu ermitteln, wie Bau, Betrieb und Planung …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Herr Loose, bitte sehr.

Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegin, vielen Dank für die Frage. Wir haben eine Zusage von bis zu 30 % der Gesamtfördersumme in der Zuwendung hinterlegt. Die liegt über 550 Millionen Euro bei rund 700 Millionen Euro.

Bevor wir zu den Zusatzfragen kommen, erlauben Sie mir kurz eine Bemerkung. In all den Jahren, die ich hier erlebt habe, war es immer so, dass zunächst die Mitglieder des Landtags der antragstellenden Person die erste Frage gewährt haben. Jetzt hat sich gerade ein Kollege von der AfD gemeldet. (Christian Loose [AfD] macht eine Handbewe- …

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/11321 an den Ausschuss für 13.11.2024 Umwelt, Natur und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher …

Bitte sehr. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich habe gerade ausgeführt, dass wir permanent Daten erheben, auch zu Beißvorfällen. Wir wissen, wie viele Hunde gemeldet sind. Wir wissen somit auch, wie viele Hunde anteilig in Beißvorfälle …

Dann kommen wir jetzt zur Zwischenfrage. Bitte sehr.

Können wir machen. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Danke schön, Herr Präsident. – Auch werden die Ordnungsbehörden darum gebeten, bei den gemeldeten Beißvorfällen künftig nach deren Erheblichkeit zu differenzieren. Noch zwei weitere kurze Hinweise zu den Forderungen des Antrags. Der erste: Eine …

Frau Ministerin, es gibt einen Wunsch nach einer Zwischenfrage von Frau Seli-Zacharias. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Das können wir bitte am Ende meiner Rede machen.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Silke Gorißen das Wort. Bitte sehr. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Antrag zur Reform des Landeshundegesetzes nimmt erkennbar Bezug auf die Große Anfrage 18, die die …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dietmar Brockes das Wort. Bitte.

Jetzt kommen wir zur Antwort.