Christof Rasche

Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Abgeordneter, die Förderung für das Projekt tkH2Steel bezieht sich auf die Direktreduktionsanlage. Dazu sind das Land und der Bund, den Worten Taten folgen lassend, sehr konkret in die Umsetzung der Unterstützung gegangen. Im Zuge der Bestimmungen des Förderbescheides legt der Bund die Rahmenbedingungen fest. Aus rechtlichen Gründen – so begründet es das Bundeswirtschaftsministerium – ist eine Festschreibung von Arbeitsplatzkapazitäten in einem Gesamtkonzern damit Landtag nicht verknüpfbar. Aber das ist die Förderbestimmung des Bundes.