Christof Rasche

Jetzt hat die Kollegin Anke Fuchs-Dreisbach das Wort für die Fraktion der CDU. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/11337 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend – sowie an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend, an den …

Für die Landesregierung hat nun Minister Karl-Josef Laumann das Wort. Bitte sehr. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zunächst einmal darauf hinweisen, dass wir ohne Frage in der Arbeitsmarktpolitik in dieser Wahlperiode einen großen …

Vielen Dank. -- Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Dr. Vincentz das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Susi Schneider das Wort. Bitte sehr. (Thorsten Klute [SPD]: Ist die denn schon aus dem Lachen wieder raus?)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun Kollege Benjamin Rauer das Wort. Bitte sehr.

Hervorragend, vielen Dank. – Kollege Marco Schmitz hat jetzt das Wort für die Fraktion der CDU.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen nun, da wir am Schluss der Aussprache sind, zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 18/11329 in der ersten von zwei Lesungen. Wer stimmt diesen Gesetzentwurf zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Das ist die …

Vielen Dank. – Jetzt hat Herr Dr. Beucker für die Fraktion der AfD das Wort.

Wir setzen die Aussprache fort. Für die FDP-Fraktion hat jetzt der Kollege Dirk Wedel das Wort. – Bitte sehr.

Jetzt folgt Kollege Obrok.

Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Abgeordneter, das war zwischen Bund und Europäischer Union.

Vielen Dank. – Jetzt Herr Kollege Löcker. Bitte sehr.

Bitte sehr. Landtag (Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, In- dustrie, Klimaschutz und Energie hält Rück- sprache.) Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Abgeordnete, wie in einer vorherigen Frage schon dargestellt: Der Bewilligungszeitraum bis 2027 ist …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Busche. Bitte sehr.

Bitte. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Ich habe ein Adjektiv noch immer nicht richtig verstanden, aber ich glaube, ich weiß, worauf die Frage abzielt. Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Abgeordneter, ich antworte deswegen sehr gerne: Nein, natürlich nicht.

Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Ich habe akustisch nicht folgen können. Könnten Sie die Frage bitte noch einmal stellen?

Vielen Dank. – Es folgt Kollege Bakum. Bitte sehr.

Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Abgeordneter, für die Gesamtfördersumme wird die Verteilung von 30 % Land und 70 % Bund festgelegt. So wird es auch in einer quasi Schlussabrechnung darstellbar sein. Beim Abfluss der Mittel, der sich ja …

Jetzt folgt Kollege Dahm. Bitte.