Detlev Schulz-Hendel

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Ich glaube, es ist ganz wichtig, dass man das noch einmal erläutert: Was ist eigentlich von den ersten rot-grünen Bemühungen der Reaktivierung 2013 bis 2017 bis heute passiert? - Das ist nämlich eine ganze Menge Positives, was uns optimistisch stimmt, dass wir jetzt genau diesen Lenkungskreis …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir eine große Ehre, hier heute quasi das Schlusswort zu sprechen. (Zurufe von der CDU) - Na ja, die Präsidentin nachher natürlich. Insbesondere als bekennender Bahnjunkie freut es mich, dass es jetzt diesen rot-grünen Antrag gibt und wir den Reaktivierungsprozess in Niedersachsen …

in diesem Antrag nicht mehr auftaucht. (Beifall bei der CDU) Detlev Schulz-Hendel (GRÜNE): Herr Schepelmann, wenn Sie den Koalitionsvertrag und auch den Antrag richtig gelesen haben, dann werden Sie schon erkennen, dass wir die Kommunen unterstützen werden. Dazu gehören natürlich auch Machbarkeitsstudien. Das ist natürlich sehr von der …

und nicht im Februar des Folgejahres noch wesentliche Teile des Sofortprogramms nicht verausgabt worden sind. Herzlichen Dank. (Wiard Siebels [SPD]: War das jetzt eine Frage oder mehr ein Statement? - Sebastian Lechner [CDU]: Das waren zwei Fragen!) Detlev Schulz-Hendel (GRÜNE): Herr Thiele, ganz herzlichen Dank für Ihre Frage, verbunden …

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Wir alle teilen natürlich das Interesse, dass den Menschen und Unternehmen in unserem Land schnell geholfen wird. Natürlich kann es nicht schnell genug gehen, aber am Ende zählt, was bei den Menschen ankommt. Daran arbeiten unsere Ministerien mit Hochdruck, wofür ich mich an dieser Stelle bei …

Detlev Schulz-Hendel (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss jetzt doch mal darauf reagieren. Wissen Sie, die einen mögen ja aus Ihrer Sicht keine seriöse Politik machen, die anderen verstehen überhaupt gar nichts davon. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Es sind 180 000 Beamtinnen und Beamte, und es sind …

Seit gut 100 Tagen ist die rot-grüne Landesregierung jetzt im Amt. Sie hat es bereits nach drei Wochen geschafft, einen großartigen Nachtragshaushalt auf den Weg zu bringen, mit Soforthilfen für Menschen und Unternehmen in Niedersachsen. In Zeiten von Preissteigerungen insbesondere am Energiemarkt erwarten die Menschen zu Recht Hilfen. …