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Detlev Schulz-Hendel

GRÜNE 22.02.2023 1:20 min Tagungsabschnitte 19/5

Wann kommen die Nothilfen für die Menschen in Niedersachsen an?

und nicht im Februar des Folgejahres noch wesentliche Teile des Sofortprogramms nicht verausgabt worden sind. Herzlichen Dank. (Wiard Siebels [SPD]: War das jetzt eine Frage oder mehr ein Statement? - Sebastian Lechner [CDU]: Das waren zwei Fragen!) Detlev Schulz-Hendel (GRÜNE): Herr Thiele, ganz herzlichen Dank für Ihre Frage, verbunden mit einem Statement. Diese Frage passt ganz gut, und ich beantworte Sie Ihnen gern mit Zitaten von Ihnen aus der Plenarsitzung vom 30. November 2022. Damals haben Sie u. a. gesagt - Quelle ist natürlich der Stenografische Bericht -: „…das Verfahren in so kurzer Zeit war einer parlamentarischen Haushaltsberatung nicht würdig.“ (Ulf Thiele [CDU]: Das stimmt!) Zweites Zitat: „Diese überstürzten Beratungen und die heutige Sitzung wären also eigentlich gar nicht erforderlich gewesen. Wir hätten den Nachtragshaushalt mit Sorgfalt diskutieren und im Dezember-Plenum abschließend beraten können.“ (Ulf Thiele [CDU]: Stimmt auch!) Herr Thiele, Ihre Fragen sind mit Ihren Zitaten eigentlich schon ausreichend beantwortet. (Ulf Thiele [CDU]: Ich habe Sie gefragt, wann wir den Antrag gestellt haben!) Sie haben sich am Ende enthalten, und Sie haben am Ende auch dem Verfahren zugestimmt, aber, wie Sie an Ihren eigenen Aussagen ermessen können, sehr widerwillig. Wären wir Ihnen gefolgt, wären wir heute überhaupt nicht weiter. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)

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