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Detlev Schulz-Hendel

GRÜNE 22.02.2023 1:33 min Tagungsabschnitte 19/5

Niedersachsen sattelt auf: mit Fahrradleasing in Richtung Mobilitätswende

Detlev Schulz-Hendel (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss jetzt doch mal darauf reagieren. Wissen Sie, die einen mögen ja aus Ihrer Sicht keine seriöse Politik machen, die anderen verstehen überhaupt gar nichts davon. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Es sind 180 000 Beamtinnen und Beamte, und es sind 80 000 Tarifbeschäftigte, die von dieser Regelung profitieren können. Übrigens ist das keine Zwangsveranstaltung, sondern jeder entscheidet für sich selbst, ob er das machen will oder nicht. Ich kann Ihnen nur sagen, dass ich in der letzten Wahlperiode ungefähr 100 E-Mails abgespeichert habe, in denen gefragt wurde: Wann kommt endlich das Dienstradleasing? Statistiken zufolge wird das Auto zu 50 % für Fahrten genutzt, die höchstens 5 bis 7 km lang sind, und zu 70 % für Fahrten bis zu 10 km. Umfragen ergeben, dass Pendlerinnen und Pendler mit dem Fahrrad fahren würden, wenn sie solche Angebote bekämen. Die freie Wirtschaft hat es vorgemacht. Mittlerweile gibt es 90 000 Jobräder in Deutschland. Mehr brauche ich Ihnen nicht zu erklären. Denn alles, was ich Ihnen jetzt noch erklären könnte, würden Sie, glaube ich, nicht verstehen. Der Antrag, der jetzt auf den Weg gebracht wird, ist gut. (Ulf Thiele [CDU]: Deswegen machen wir ihn auch gemeinsam!) Danke. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)

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