Detlev Schulz-Hendel

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Ich glaube, es ist ganz wichtig, dass man das noch einmal erläutert: Was ist eigentlich von den ersten rot-grünen Bemühungen der Reaktivierung 2013 bis 2017 bis heute passiert? - Das ist nämlich eine ganze Menge Positives, was uns optimistisch stimmt, dass wir jetzt genau diesen Lenkungskreis brauchen. Viele Regionen haben sich bereits auf den Weg gemacht. Einige Kommunen haben selbst Machbarkeitsstudien auf den Weg gebracht mit zum Teil sehr vielversprechenden Ergebnissen. Es kommt jetzt darauf an, dass der Lenkungskreis diese Aufgabe zügig aufnimmt und in einem abgestuften Verfahren Strecken betrachtet, die quasi als bestehende Vorhaben zu bewerten sind, und dann aber auch neue Vorhaben entsprechend unterstützt. Es gibt ja in Niedersachsen rund 60 potenzielle Bahnstrecken, die wir reaktivieren könnten. Was ist noch passiert? - Die Bundesförderung! Es gibt mittlerweile bis zu 90 % Bundesförderung zur Reaktivierung von Bahnstrecken. Das setzt aber voraus, dass Niedersachsen sich jetzt endlich auch auf den Weg macht und diese Strecken zur Bundesförderung anmeldet. Und noch etwas ist passiert: Wir haben das gesamte OHE-Streckennetz rund 260 km in Nordostniedersachsen in das Land zurückgenommen, nämlich in die SInON-Gesellschaft. Auch da haben wir ein irres Potenzial. Ich will Ihnen mal ein Beispiel für positive Entwicklungen nennen: Im Landkreis Lüneburg gibt es die Strecke Lüneburg–Amelinghausen–Soltau. Die ist 2017 bei der ersten Bewertung noch knapp unter dem erforderlichen Nutzen-Kosten-Wert von 1 gewesen. Jetzt hat sie einen Nutzen-Kosten-Wert von sage und schreibe 9,1. Ich glaube, das ist der höchste Nutzen-Kosten-Wert in Niedersachsen. Das hat etwas damit zu tun, dass erstens eine ganze Region zusammensteht und zweitens die OHE Bundesfördermittel in Anspruch genommen hat, um die gesamte Schieneninfrastruktur zu modernisieren. Das ist ein Best-Practice-Beispiel. Es gibt aber auch weitere in Niedersachsen. Ich will das nicht nur auf diese Stecke fokussieren. Aber sie ist das Paradebeispiel. Das ist eine Strecke, bei der die Menschen jetzt darauf warten, dass es losgeht. Da heute unsere Heidekönigin hier zu Gast ist, würden wir uns, glaube ich, alle gemeinsam freuen, wenn die Besucherinnen und Besucher des Heideblütenfestes bis 2027 mit dem Zug nach Amelinghausen anreisen könnten. Damit möchte ich schließen, Frau Präsidentin. Sie wollen ja alle Feierabend machen. Ich glaube, wir sind mit diesem Antrag auf dem richtigen Weg. Wir kommen jetzt ins Arbeiten, Herr Schepelmann, und machen das mit Nachdruck. Das sind jetzt keine Lippenbekenntnisse mehr. Jetzt geht es richtig los, und jetzt holen wir die Bahnstrecken vom Abstellgleis! (Jörn Schepelmann [CDU]: Jawohl!) Danke. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast: Herr Schulz-Hendel, da kennen Sie Ihre Landesregierung schlecht.