Dr. Wolfgang Blank

Ich möchte darauf antworten. Ich weiß es nicht, aber ich bin relativ gut informiert, dass es seitdem keinen neuen Zwischenstand gibt, weil ich es mit dem vorigen Minister auch besprochen hatte und auch im Haus geprüft hatte. Insofern gibt es keinen. Aber wir sprechen ja über den Norden und den Osten, nicht nur über Mecklenburg-Vorpommern.

Ich versuche es.

Ja.

Ich bin fertig und gerne.

Gerne.

... wirtschaftlich sinnvolle Energiewende in ganz Deutschland gewährleisten. – Vielen Dank! Gerne.

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Moin! (Heiterkeit bei Michael Meister, AfD) Das heißt nicht „Guten Morgen!“, sondern „Schönen Tag!“. (Michael Meister, AfD: Grüß Gott!) Der im Entwurf des Kraftwerkssicherheitsgesetzes vorgesehene Südbonus verfolgt ein grundsätzlich sinnvolles Ziel, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Es steht außer Frage, Arbeit muss sich lohnen. Arbeit muss sich lohnen für denjenigen, der die Arbeit erbringt, aber auch für denjenigen, der die Arbeit vergibt. Wir müssen bei der Diskussion zum Thema „Arbeit muss sich lohnen“ alle Perspektiven von Arbeit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Moin! Zunächst, Herr Peters, danke für diesen Aufschlag. Ich hatte in der Tat etwas Schwierigkeiten. Ich habe mich mit dem Papier „Agenda 2030“ befasst. (Daniel Peters, CDU: Gut, ne?) Ich habe mir ein paar Notizen gemacht, und sollte ich da …

Ja, da gibt es ja noch ein paar Ereignisse, die vor uns stehen. Ich glaube, es ist hier unbestrittene Meinung der Landesregierung, die Wege in diese Richtung weiterzugehen. Insofern dürfen Sie davon ausgehen, dass das Vorhaben auch in dieser Weise weiter umgesetzt werden wird.

… ein weiteres Sondervermögen Infrastruktur zu schaffen, das von dem Bund und den Ländern genutzt werden kann.

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrter Herr Schmidt, ich darf hier zunächst die Genesungswünsche auch meinerseits an Herrn, an den Finanzminister ausrichten. Die Forderung, Mittel in der genannten Größenordnung für notwendige Investitionen bereitzustellen, ist – das haben Sie schon …

Also da würde ich wirklich jetzt mal nachschauen wollen – und da bitte ich auch um Verständnis, die Verträge im Detail sind mir jetzt nicht bekannt, das lasse ich mir gerne auch noch mal zeigen –, da würde ich auch noch mal schauen, wie generell die Vereinbarungen mit der Bahn sind. Ich glaube, es gibt über das Thema, dass wir das …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Frau Wegner, ich spüre nach wenigen Tagen im Amt, dass es an etlichen Stellen Kommunikationsprobleme zwischen den am Thema Bahn beteiligten Trägern gibt. Ich hatte ja am 6. Januar nach der Eröffnung des Bahnhofs im Industriepark Schwerin auch Gelegenheit, …

Danke schön!

Das ist Gegenstand der GRW-Förderung. Wenn es um die Baukosten geht, dann kann es sogar bis 90 Prozent gehen. Und insofern ist – ich glaube, die wirtschaftliche Bedeutung ist uns allen klar –, es ist am Ende eine Frage der Mittelverfügbarkeit und der Mittel dann der Antragstellung, und dann, das Haus ist darauf vorbereitet.

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Frau Wegner, wir brauchen dazu, das Haus benötigt dazu einen Antrag, und der muss gestellt werden. Ich selber durfte ja in der letzten Woche dort sein, ich durfte Anfang des Jahres mit der Ministerpräsidentin an dem neu eröffneten, auch an dem kleinen …

Das kann ich Ihnen jetzt im Augenblick, muss ich sagen, ehrlich gesagt, nicht sagen. Ich sage mal, da müssen wir mal gucken, wer wo wie unterwegs ist. Also ich glaube, da müssen wir auch die verschiedenen, wie sagt man, Strukturen uns anschauen. Es ist ja nicht so, dass die Deutsche Bahn und andere und auch die Akteure, die des Weiteren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren Abgeordnete! Lieber Herr Waldmüller, ja, das Gutachten ist in Bearbeitung. Ich kann Sie beruhigen. Ich wäre sehr gerne am Montag dabei gewesen, bei der Bahnfahrt von Neustadt (Dosse) nach Güstrow und zurück. Ich glaube, wir haben ja alle vermutlich den NDR-Bericht dazu gehört. Es sind …

Ja, wir sind, der Zeitplan ist unsererseits, wir sind, wie sagt man, aktionsfähig. Das Haus ist aktionsfähig. Wir müssen natürlich uns nach denen richten, die die Bürgschaften dann haben wollen. Und die nächsten Ausschreibungen der Netzbetreiber werden frühestens im dritten Quartal dieses Jahres erwartet. Und dann wird es auch das Thema …