Ich werde das versuchen. In dem Antrag geht es zunächst um diese drei Handlungsfelder, die Sie genannt haben, weil es sich um einen Antrag handelt, der in das Ressort des Bildungsministeriums fällt. Das heißt, wir werden prioritär mit diesen drei Handlungsfeldern beginnen. Aber Sie haben ja natürlich zu Recht darauf hingewiesen, und ich …
Herr Renz, das ist ein schöner Versuch, aber wir sind ja immer noch in den Haushaltsverhandlungen. Von daher weiß ich nicht, was passiert. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU – Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Was?! – Glocke der Vizepräsidentin) Aber der Punkt ist tatsächlich, dass die Möglichkeit besteht, eine …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich danke für die Debatte zu diesem Antrag und möchte einige Dinge noch einmal klarstellen. (Marc Reinhardt, CDU: Aha!) Ihrerseits ist zum einen der Vorwurf immer wieder gekommen, dass wir bereits viele Aktivitäten rund um das …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Weltweit erleben wir ein Zusammentreffen verschiedener gesellschaftlicher Krisen und Umbrüche, deren Folgen wir bis hinunter auf die kommunale Ebene spüren und die uns oft vor schwierig zu lösende Zielkonflikte stellen. Diese …
Sehr geehrter Herr Damm, nun ist es ja so, dass wir die Castorbehälter nicht nur am Standort Lubmin einsetzen, sondern an allen Standorten in der gesamten Bundesrepublik, und das Sicherheitskonzept für die Castorbehälter mit dem Aufschweißen eines zweiten Deckels und der Notwendigkeit, die Castorbehälter mittels eines Krans zu bewegen, …
Also die Antwort auf die Frage, die Sie gerade stellen, ist die, es gibt ein Reparaturkonzept für die Castorbehälter in Lubmin. Dieses Reparaturkonzept ist genehmigt und für dieses Reparaturkonzept wird keine heiße Zelle benötigt. Von daher gehe ich davon aus, dass eben auch in der Zukunft diese heiße Zelle nicht benötigt wird, um einen …
Tatsächlich ist es ja so, dass eine heiße Zelle zumindest vorgeplant wird und umgesetzt werden kann, zumindest nach den Unterlagen, die ich mir angeschaut habe. Und der Punkt ist, dass wir an verschiedenen Standorten in Europa heiße Zellen haben. Wir haben auch in Deutschland unterschiedliche Labore, wo man eben den Inhalt von …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte noch einmal kurz auf einige Punkte eingehen, die jetzt in der Diskussion noch einmal aufgetreten sind. Das Erste ist, leider sind es keine Selbstverständlichkeiten, die in diesem Antrag dargelegt werden. Tatsächlich ist es so, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Frage nach der Endlagerung von Atommüll ist für unser Bundesland in mehrerlei Hinsicht von Bedeutung, nicht nur, dass wir, wie alle anderen Bundesländer auch, von der Suche nach einem sicheren Endlagerort betroffen sind, …